Thema: Schleswig-Holstein


"Rassenfrage" statt Klassenfrage

Das Foto zeigt ein brenndendes, blaues Streichholz mit blauem Rauch.
Foto: johannesed / Fotolia

Acht Thesen zur völkischen Ideologie und zu Ansätzen linker Gegenstrategien

 

I. Die AfD betreibt eine Politik der Enttabuisierung rechter Begrifflichkeiten („Altparteien“, „Lügenpresse“ usw.). Rechtes Gedankengut, das latent in der Bevölkerung seit 1945 immer präsent war, wird „hoffähig“, der Diskurs des Sagbaren verschiebt sich. Feindbild ist die „political correctness“. Es gehört in rechten Kreisen wieder zum „guten Ton“, gegen „Schwule“, „Ausländer“,

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Treffen mit Faysal Sarıyıldız, HDP

DAS Foto zeigt den HDP-Abgeordneten Faysal Sarıyıldız, den LINKEN-Sprecher Lorenz Gösta Beutin und Ayse Fehimli.
DIE LINKE ist solidarisch mit der HDP.

Im Rahmen der Aktionswoche des HDP Bündnis Kiel war Faysal Sarıyıldız, Abgeordneter im türkischen Parlament für die Halkların Demokratik Partisi – HDP, zu Besuch in Kiel. Gemeinsam mit Genoss*innen aus Kiel und Hamburg habe ich mich mit ihm zu einem Gespräch über die aktuelle Situation und Unterstützungsmöglichkeiten für die demokratischen Kräfte in der Türkei getroffen. Sarıyıldız hat über die dramatischen Entwicklungen in der Türkei unter Erdogan berichtet und die Notwendigkeit praktischer Solidarität mit den demokratischen Kräften in dem Land. Der Staat sei

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Es ist Zeit für eine neue Bewegung

Das Bild zeigt die Flagge der USA. Text: Das passiert, wenn die Alternative keine wirkliche Alternative ist.
Nach der Wahl von Trump: Was tun?

Nein, wir müssen uns nicht über die USA erheben, nicht die Wähler*innen dort für dumm halten. Klar, Trump steht für einen aggressiven Nationalismus und Rassismus, er wird die Gesellschaft weiter spalten, statt sie zusammenzuführen. Aber seine Widersacherin, Clinton, stand für das Establishment, für die Kriegspolitik der USA, hatte ihre Unglaubwürdigkeit wiederholt unter Beweis gestellt. Die einzige Alternative, Bernie Sanders, der für 

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Grundsatzrede beim Wahlprogramm-Parteitag

Bild zeigt Lorenz Gösta Beutin, Politiker DIE LINKE. Schleswig-Holstein, bei Rede in Neumünster.
Beim Wahlprogrammparteitag in Neumünster

Am 5. und 6. November hat DIE LINKE. Schleswig-Holstein auf einem Landesparteitag in Neumünster über ihr Programm für die Landtagswahl am 7. Mai 2017 beraten. Hier meine Grundsatzrede, die ich dort als Landessprecher zu Beginn gehalten habe:

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

ich werde Euch jetzt einen kleinen Parforceritt zumuten müssen, mit einigen grundsätzlichen Bemerkungen zur politischen Lage, zur Strategie unserer Partei sowie zum Wahlprogramm.

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Krause, die verfolgende Unschuld

Bild zeigt Heckenschützen in langem Gras mit Gewehr.
Heckenschütze

Antifaschismus und Frieden sind zwei zentrale Anker meiner Weltanschauung. Umso mehr bin ich stolz darauf, dass mich bei twitter der account der "kiel conference" und Erika Steinbach blockiert haben. Ein Prof. Krause hat jetzt noch einen draufgesetzt:

 

"Herr Beutin gehört zu den "Friedensaktivisten", die gerne auch mal mit Gewalt und Einschüchterungskampagnen arbeiten, wenn es um die richtige Interpretation des Friedensgedankens geht. Diesbezügliche Erfahrung haben wir hier in Kiel

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Solidarität mit der HDP

Das Bild zeigt das Logo der türkischen Partei HDP, das Logo der Partei DIE LINKE und den Schriftzug "Solidarität mit den Abgeordneten der HDP"

Auf dem Wahlprogramm-Parteitag der Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein haben wir einstimmig die folgende Resolution zur Solidarität mit der HDP beschlossen:

 

DIE LINKE. Schleswig-Holstein unterstützt die Proteste gegen Erdogan und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf

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Eine beachtenswerte Interessensverquickung

Das Bild zeigt die HSH Nordbank in Kiel.
HSH Nordbank Kiel, CC BY-SA 2.0 Arne List

Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher der LINKEN. Schleswig-Holstein erklärt: „Es ist absurd, dass immer wieder behauptet wird, für Schulen oder für die Bekämpfung von Armut sei kein Geld da, während mit Wissen der Landesregierung einfach auf eine mehr als eine halbe Milliarde Euro verzichtet wird. Während schon geringe Schulden Bezieher*innen kleiner Einkommen häufig in die Privatinsolvenz treiben, scheint in der Finanzwirtschaft zu gelten: Je höher Deine Schulden, desto eher werden sie Dir erlassen. Kann es da ein

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Mit Menschen reden

Bild zeigt Mitglieder der LINKEN Schleswig-Holstein in Kiel

Heute haben wir Haustürbefragungen (auch engl. Canvassing) in Kiel-Gaarden durchgeführt, als Testballon, ob für uns so etwas auch im Wahlkampf in Frage kommt. Meine anfängliche Skepsis ist der Begeisterung gewichen. Die Reaktionen der Menschen, die wir an der Haustür nach ihren Sorgen, aber nach Ideen, was geändert werden müsste, waren überwiegend positiv. Tatsächlich habe ich so viel Offenheit für unsere Themen, auch für unsere Partei nicht erwartet. Ich bin überzeugt davon, dass wir viel mehr das direkte Gespräch

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Engagement und Nadelstiche

Das Foto zeigt Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher DIE LINKE. Schleswig-Holstein, bei einer Rede.
Foto: PeWe / Kieler Arbeiterfotografen

Artikel zur Lage der Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein vor den Landtagswahlen 2017 von Marianne Kolter und Lorenz Gösta Beutin (Quelle: Disput Oktober 2016):

 

Zentrale Aufgabe der SPD sei es, DIE LINKE 2017 aus dem Landtag zu halten, erklärte Ralf Stegner jüngst in einem Interview. Diese Kampfansage eines sogenannten SPD-Linken kommt nicht überraschend: Stegner gibt sich verbal links, verteidigt aber real Positionen seiner Partei, die unvereinbar sind mit sozialer Gerechtigkeit. Stegner und die SPD stehen für die Hartz-Reformen und

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Solidarität ist Eure Stärke im Kampf um Euer Recht

Foto zeigt Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher LINKE Schleswig-Holstein bei Warnstreik AWO
Rede beim zweiten AWO-Warnstreik von ver.di in Kiel.

Beim zweiten landesweiten Warnstreik der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Schleswig-Holstein haben heute in Kiel 650 Kolleginnen und Kollegen für bessere Bezahlung und einen Tarifvertrag für alle Beschäftigten demonstriert. Ich bin eingeladen worden, als Landessprecher eine Rede für DIE LINKE zu halten. Hier der ganze Text:

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

DIE LINKE. Schleswig-Holstein unterstützt Euren

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Mitgliederbefragung über Spitzenkandidaturen

Das Bild zeigt drei Mitglieder der DIE LINKE Schleswig-Holstein vor dem Schriftzug So geht links in Schleswig-Holstein.
Foto: PeWe / Kieler Arbeiterfotografen

In unserer Partei versuchen wir, möglichst transparent und basisdemokratisch Entscheidungen zu treffen. Deshalb konnten alle Mitglieder von August bis Oktober 2016 sagen, wenn der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein für die Landesliste zur Landtagswahl am 7. Mai 2017 vorschlagen soll. Alle Kandidierenden hatten die Möglichkeit, sich auf vier Regionalkonferenzen in Schleswig, Kiel, Lauenburg und Pinneberg vorzustellen und mussten sich kritischen Fragen stellen. Marianne Kolter und Uli

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Zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Solidarität und Gerechtigkeit sind Alternative zu Hass und Ausgrenzung. LINKE Schleswig-Holstein

Gerechtigkeit und Solidarität sind die Alternative zu Hass und Ausgrenzung

 

Wir danken unseren Genossinnen und Genossen in Mecklenburg-Vorpommern, die einen engagierten Wahlkampf geführt haben. Leider ist das Ergebnis kein Anlass zur Freude. Es ist eine Niederlage für alle demokratischen Kräfte. Es ist aber auch Ausdruck der gesellschaftlichen Krise in unserem Land. Eine neoliberale Politik, die keine Antworten auf die

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Solidarität mit Yüksel C und den politisch Verfolgten in der Türkei

Foto Solikundgebung mit Yüksel C vcr dem Kieler Landtag
Solikundgebung mit Yüksel C, Landtag in Kiel, Foto: freiheitfueryueksel.noblogs.org / CC BY-NC-SA 2.0 DE

Die Kielerin und deutsche Staatsbürgerin Yüksel C., 51, ist am Samstag im Türkeiurlaub verhaftet worden und sitzt seitdem in Balikseir in einer Zelle. Sie ist Diabetikerin und zu 70% schwerbehindert. Laut ihren Anwälten wird ihr medizinische Betreuung verweigert.

 

„Wir fordern die sofortige Freilassung unserer Genossin. Unsere Bundestagsabgeordneten werden bei der Bundesregierung Druck machen, um dies zu erreichen. Die falsche Rücksichtnahme auf die

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Demo gegen TTIP und CETA in Hamburg am 17.9.

Demonstration gegen TTIP und CETA in Hamburg. DIE LINKE macht mit.

Sigmar Gabriel will das Freihandelsabkommen ‪CETA‬ auf Biegen und Brechen durchsetzen. Sollte er mit dem Ansinnen beim SPD-Parteitag am 19. September eine Niederlage erleiden, wird das wohl nicht nur sein Ende als Ex-Kanzlerkandidat in spe sein, sondern auch von CETA und ‪TTIP‬. In Schleswig-Holstein werden wir uns an einem Volksbegehren beteiligen, das das Ziel hat, unser Bundesland zu

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Bewerbung um Platz 2 zum Bundestag

Lorenz Gösta Beutin Bewerbung Listenplatz 2 Liste zum Bundestag

Ich habe mich entschieden, mich um die Kandidatur auf Listenplatz 2 unserer Landesliste zur Bundestagswahl zu bewerben. Neben dem Kernthema soziale Gerechtigkeit sind bei mir, aus meinen Grundüberzeugungen und meiner jahrelangen Aktivität resultierend, die Themen Frieden und Antifaschismus zentral. Meine Bewerbung könnt Ihr hier nachlesen oder untenstehend downloaden:

 

Für eine starke LINKE, in Schleswig-Holstein und im Bund

 

Kandidatur für Platz 2 der Landesliste zur Bundestagswahl

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

2017 kämpfen wir nicht nur um den Einzug in den Landtag von Schleswig-Holstein, sondern auch für eine starke Vertretung Schleswig-Holsteins in unserer Bundestagsfraktion. Dafür kandidiere ich.

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Mehr Menschen über 55 ohne Arbeit in S-H

Grafik Arbeit @Bilan 3D / Fotolia
Foto: @Bilan 3D / Fotolia

In den letzten fünf Jahren ist der Anteil älterer Menschen über 55 Jahren, die keine Arbeit haben, deutlich gestiegen. Waren es 2010 noch über 16.000 stieg die Zahl bis Ende letzten Jahres auf knapp 20.000. Damit sind in Schleswig-Holstein fast 20 Prozent der Arbeitslosen 55 Jahre oder älter. Nicht mitgerechnet sind dabei die Arbeitssuchenden, die Hartz IV beziehen, über 58 Jahre alt sind und bereits länger als ein Jahr erfolglos einen Job suchen.

 

Wie aus einer kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

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Der Brexit und die Zukunft der EU

Lorenz Gösta Beutin, Brigit Malecha-Nissen zum Brexit

Letzte Kieler Runde vor der Sommerpause. Thema war diesmal ausschließlich der Brexit und die Zukunft der Europäischen Union. Natürlich ging es dabei auch um die ökonomischen Ursachen und die Gefahr rechtsradikaler "Antworten" auf die Herausforderungen.

 

Hier zum Video.

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Demo gegen Kiel Conference 2016

Lorenz Gösta Beutin bei der Demo gegen die Kiel Conference 2016
Foto: Ulf Stephan / Kieler Arbeiterfotografen

Rund 400 Menschen aus der Friedensbewegung und antimilitaristischen Bündnissen beteiligten sich an der Demonstraktion gegen die Kiel Conference 2016, die vom Kieler NATO-Exzellenzzentrum und vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK) ausgerichtet wurde. In den Medien (Zeitungen und NDR) wurde breit über unsere Demo berichtet. Ein guter Erfolg, auch wenn wir die Kiel Conference (noch) nicht verhindert haben.

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Leiharbeit, Politikverdrossenheit, Behindertengleichstellungsgesetz

Am 24. Mai 2016 war ich wieder einmal in der "Kieler Runde" des Offenen Kanals Kiel (Kiel TV) zu Gast. Themen waren diesmal das Leiharbeitsgesetz , Politikverdrossenheit sowie Behindertengleichstellungsgesetz und Teilhabegesetz.

 

Hier zum Video.

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TTIP-Leaks: Konsequenzen?

TTIP-Demo Hamburg 17.9.2016
Auf zur TTIP-Demo nach Hamburg!

Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher der LINKEN. Schleswig-Holstein erklärt zu den Auswirkungen der #TTIPLeaks: „Ralf Stegner hat die TTIP-Verhandlungen verteidigt und gefordert, die ‚Misstrauenskultur‘ müsste ein Ende haben. Heute zeigt sich, das Misstrauen ist berechtigt. Ralf Stegner und Sigmar Gabriel müssen Konsequenzen aus der Irreführung der Bevölkerung ziehen.“

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Ostermarsch 2016

Lorenz Gösta Beutin beim Ostermarsch 2016 in Kiel
Foto: Peter Werner / Kieler Arbeiterfotografen

"Kriegsursachen erkennen - Fluchtursachen beseitigen" war der Titel des diesjährigen Kieler Ostermarsch am Ostersonnabend. So waren diesmal nicht nur Mitglieder der Friedensbewegung oder aus antimilitaristischen Bündnissen auf der Straße, sondern auch Geflüchtete und Mitglieder antirassistischer Bündnisse und der Flüchtlingshilfe. Ein toller Ostermarsch bei tollem Wetter.

 

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Kiel Conference 2016

Kiel Conference 2016 Ausbeutung Polarregion als Ziel
Das Ziel ist die Ausbeutung der Polarregion (psdesign1 / fotolia.com)

Der "Hohe Norden" ("High North") ist Thema der "Kiel Conference 2016" von ISPK der Universität Kiel und des Kieler NATO-Exzellenzzentrums COESCW. Dahinter verbirgt sich die Auseinandersetzung mit der wachsenden Bedeutung der Polarregion angesichts neuer Möglichkeiten der Ausbeutung natürlicher Ressourcen ("exploiting vast natural resources", Zitate von der Homepage der Konferenz), die das Abschmelzen des Polareises infolge der Klimawandels mit sich bringt. Während der Kieler Woche fand am 23. Juni 2015 zum

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Jahresrückblick 2015

Lorenz Gösta Beutin in gemütlicher Runde

Ein Tag vor Weihnachten, das Jahr schon fast abgeschlossen, was Offizielles angeht, noch etwas Zeit, persönlich zurückzublicken. „In Bewegung kommen“ könnte das Motto von 2015 sein, in vielerlei Hinsicht:

 

Pegida und co. waren ein dominierendes Thema. Zwar trauten sie sich in Kiel nicht aus ihren Löchern, doch gelang es uns, auf

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Konkursverschleppung im großen Stil

Symbolbild zur HSH Nordbank Entscheidung neue Millidarden zu versenken
Neues Geld wird in der HSH versenkt

Pressemitteilung zur Entscheidung, die HSH Nordbank mit weiteren Milliardenkrediten zu unterstützen

 

„Die Küstenkoalition betreibt Konkursverschleppung in großem Stil“, so Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher der Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein. „Seit 2009 wird die Bevölkerung mit immer neuen Sanierungskonzepten und Versprechungen für die HSH Nordbank vertröstet. Obwohl schon damals das Gegenteil klar war, wurde versucht, der

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Gegen den Kriegseinsatz in Syrien

Lorenz Gösta Beutin Interview in Jagel zur Entsendung der Tornados nach Syrien (c) PeWe / Kieler Arbeiterfotografen
Beim Interview in Jagel

Gemeinsam mit Mitgliedern der DFG-VK und von attac haben wir als Mitglieder der LINKEN. Schleswig-Holstein sowie mit Cornelia Möhring, der Stellvertretenden Vorsitzenden der LINKEN. im Bundestag, an einer Kundgebung gegen die Entsendung von Tornados und Soldat*innen in den Kriegseinsatz nach Syrien teilgenommen. Wir wollten damit denen eine Stimme geben, die sich gegen diesen Einsatz aussprechen. Als Landessprecher der LINKEN. Schleswig-Holstein habe ich betont, dass aus meiner Sicht der Einsatz

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Grundlagenseminar in Heide

Grundlagenseminar LINKE. Schleswig-Holstein in Heide
Teilnehmer*innen des Grundlagenseminars

Vom 27. bis 29. November führte das Netzwerk politische Bildung ein Grundlagenseminar in Heide durch. Ziel des Seminars war es, gemeinsam mit Neumitgliedern und Mitgliedern, die sich neu in der Partei orientieren wollten, Grundlagen, Hintergründe und aktuelle Debatten in Bezug auf Geschichte und Gegenwart der LINKEN zu erarbeiten. Das Seminar leitete Lorenz Gösta Beutin, tatkräftig unterstützt von den Genoss*innen Sieglinde Steidinger und Dieter von Krooge aus Hamburg. Hatten sich ursprünglich 14 Genoss*innen

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Refugees welcome statt Schaumschlägerei!

Die Linke Schleswig-Holstein Refugees Welcome
...statt Schaumschlägerei!

Am 11. September postete Yasmin Fahimi "Eine Verschärfung des Asylrechts wird es mit der SPD nicht geben!" Einen Monat später wurde das Asylrecht von Union und SPD drastisch verschärft. PRO ASYL kritisierte das zurecht als "unmenschlich" und "verfassungswidrig". Die Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW stimmte der radikalen Verschärfung im Bundesrat zu.

 

Am 16. Oktober wies der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Hölck zurecht Obergrenzen für Flüchtlinge als "populistisch"

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Neuer Landesvorstand

Marianne Kolter und Lorenz Gösta Beutin Landessprecher DIE LINKE. Schleswig-Holstein
Foto: Ulf Stephan / Kieler Arbeiterfotografen

Auf dem Landesparteitag 15.11.2015 wählte DIE LINKE. Schleswig-Holstein einen neuen, zwölfköpfigen Landesvorstand. Zur Landessprecherin wurde Marianne Kolter aus dem Kreisverband Pinneberg gewählt. Kolter ist bekannt aus der außerparlamentarischen Bewegung, insbesondere der Anti-Atom-Initiative im Kreis Pinneberg. Im Hinblick auf die Landtagswahl 2017 will sie gemeinsam mit der Partei eine Kampagne für mehr sozialen Wohnungsbau starten. Zum Landessprecher wurde Lorenz Gösta Beutin aus dem Kreis

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Kandidatur als Landessprecher

Kandidatur Lorenz Gösta Beutin Landessprecher Linke Schleswig-Holstein
Meine Kandidatur zum Landessprecher

Am 15. November 2015 wählt DIE LINKE in Schleswig-Holstein einen neuen Landesvorstand. Ich habe mich entschieden, als Landessprecher zu kandidieren:


Kandidatur als Landessprecher

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

die Grundlagen zu bereiten für den Wiedereinzug in den Landtag 2017 wird unsere zentrale Aufgabe im neuen Landesvorstand sein. Dafür müssen wir unsere unterschiedlichen Kompetenzen und Politikansätze bündeln und sie als Bereicherung begreifen. Nur gemeinsam, nicht gegeneinander wird es uns gelingen, unserem Anspruch, die soziale Alternative zur herrschenden Politik zu sein, gerecht zu werden.

 

Zwar haben wir auch in Schleswig-Holstein steigende Armut, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, eine

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Fracking: PRD zieht sich zurück!

stop fracking (c)  kikkerdirk / fotolia.com
PRD Energy zieht sich aus S-H zurück

Das kanadische Öl- und Gas-Unternehmen "PRD Energy" zieht sich aus Schleswig-Holstein zurück und gibt seine Aufsuchungserlaubnisse zurück. Auch wenn das Unternehmen als Begründung die niedrigen Ölpreise angibt - der massive Widerstand in den Regionen, nicht nur von Bürger_inneninitiativen, auch von Städten und Gemeinden, hat sicherlich einen Teil dazu beigetragen. Aber auch wenn das Ergebnis zu begrüßen ist, Zeit auszuruhen bleibt nicht, denn die Fracking-Lobby wird nicht aufgeben. Noch Ende Mai

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Geschichtspolitik im Gästebuch

Gästebucheintrag im Freilichtmuseum Molfsee bei Kiel
Gästebucheintrag im Freilichtmuseum

"Fremdes Zuhause" lautet eine Ausstellung im Freilichtmuseum Molfsee bei Kiel. Dort geht es um Flucht und Vertreibung und wie sich die Flüchtlinge in Schleswig-Holstein integrierten. Ein Eintrag im Gästebuch weist auf das Manko hin, dass zwar die Ausstellung an sich recht gelungen sei, dass aber nicht eingegangen werde auf die Ursachen, nämlich den von Deutschland entfesselten Zweiten Weltkrieg. Dazu findet

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Seeminen für die Völkerverständigung

Fronttransparent Demo War Starts Here Keine Kriegs-Konferenz in Kiel (PeWe / Kieler Arbeiterfotografen)
Fronttransparent der Demo am 23. Juni (Pewe / Kieler Arbeiterfotografen*)

Eine normale Fachkonferenz nannte Joachim Krause, Direktor des „Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel“ (ISPK) die sogenannte Kiel Conference, die er mit dem NATO-Exzellenzzentrum für den Ostseeraum während der Kieler Woche durchführte. Doch nicht nur, dass die Ergebnisse der Konferenz vom 23. Juni geheim gehalten werden, auch dass für die logistische Planung der Tagung die Bundeswehr zuständig war, lässt an diesem Charakter zweifeln. So wurde das Kieler Maritim-Hotel als Tagungsort kurzerhand zum Sicherheitsbereich der Bundeswehr erklärt und von Feldjägern geschützt.

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Veranstaltung des Bündnisses gegen die Kiel Conference 2015

Veranstaltung War starts here Keine Kriegs-Konferenz in Kiel gegen die Kiel Conference 2015
v.l.n.r.: Frank Thurow, Ruben Reid, Mechthild Klingenburg-Vogel, Bettina Jürgensen (Moderation), Tobias Pflüger, Frank Hornschu.

Etwa 80 Gäste kamen am 15. Juni zur Mobilisierungs-Veranstaltung des Bündnisses „War starts here – Keine Kriegs-Konferenz in Kiel“ in die Alte Mensa der Universität Kiel (CAU). Unter dem Fronttransparent für die Demo am 23. Juni wurde über die Kritik und die Alternativen zur Kiel Conference 2015 des „Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel“ (ISPK) und des COECSW der NATO diskutiert. Über Versuche, eine maritime Alternative zur Münchner Sicherheitskonferenz zu etablieren, redete Tobias Pflüger von der „Informationsstelle Militarisierung“. Er zeigte sich optimistisch, dass es mit einem so großen Bündnis möglich werde, die „Kiel Conference“ auf Perspektive zu stoppen: 

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Interview zur Kiel Conference

junge Welt vom 12.6.2015, S. 8 (Inland).
junge Welt vom 12.6.2015, S. 8 (Inland).

»Wir demonstrieren gegen die massive Präsenz der NATO«

 

Zur Kieler Woche werden 30 Kriegsschiffe aus mehreren Ländern erwartet. Außerdem gibt es eine Militärkonferenz. Ein Gespräch mit Lorenz Gösta Beutin. (Interview: Gitta Düpertahl)

 

Die »Kiel Conference« tagt am 23. Juni mit Vertretern aus Militär, Wissenschaft, Industrie und Politik unter Ausschluss der Öffentlichkeit zur »Sicherheitslage im Ostseeraum«. Ein Friedensbündnis von 30 Organisationen ruft dagegen zu Protesten auf – welche Bedeutung hat diese Konferenz Ihrer Einschätzung nach?

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Aufruf: War starts here

War starts here Keine Kriegs-Konferenz in Kiel Bündnis gegen die Kiel Conference 2015
WAR STARTS HERE - Keine Kriegs-Konferenz in Kiel!

Keine Kriegs-Konferenz in Kiel! (Bündnis gegen die Kiel Conference 2015)

 

Kundgebung: Dienstag, 23. Juni, 15 Uhr, Universität Kiel (Ecke Olshausenstraße / Westring), Demostart: 16 Uhr

 

Veranstaltung: Montag, 15. Juni, 19 Uhr, Universität Kiel, Alte Mensa (Olshausenstraße / Westring), mit Frank Hornschu (DGB KERN), Mechthild Klingenburg-Vogel, (IPPNW), Tobias Pflüger, Informationsstelle Militarisierung Tübingen), Ruben Reid (AStA-Beauftragter zur Einführung einer Zivilklausel an der CAU), Frank Thurow (Antimilitaristische Stadtrundfahrt Kiel).

 

Die Kieler Woche wird immer mehr zur Kriegs-Show. Die größten NATO-Manöver in der Ostsee seit Ende des Kalten Krieges finden statt. Auf der Kieler Woche sind 30 Kriegsschiffe und 3000 Soldat*innen der NATO-Staaten präsent. Am 23. Juni findet in diesem Rahmen erstmals die „Kiel Conference“ statt. Sie wird ausgerichtet vom „Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel“ (ISPK) und einem Exzellenzzentrum der NATO.

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Kiel Conference 2015

Kiel Conference 2015 War starts here Artikel LinX 6/2015
LinX 6/2015, S. 1.

Die Kieler Woche solle der Völkerverständigung und dem Frieden dienen, meinte der Kieler Oberbürgermeister Andreas Gayk. Auf dieses Ziel beruft sich das Institut für Sicherheitspolitik der Uni Kiel (ISPK) bei seiner Werbung für eine Sicherheitskonferenz mit dem Titel „Kiel Conference“ am 23. Juni. Man fühle sich dem Motto der Christian-Albrechts-Universität, „Pax Optima Rerum“ („Der Frieden ist das wichtigste Gut“), zutiefst verpflichtet. Soweit so wohlklingend.

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"...geopfert im Stacheldrahte des Vaterlandes" Vortrag und Lesung

Leonhard Frank, 1929.
Leonhard Frank, 1929.

Leonhard Frank und der Erste Weltkrieg. Vortrag und Lesung.

 

Donnerstag, 25. September, um 20 Uhr

Literaturhaus Schleswig-Holstein, Schwanenweg 13, 24105 Kiel


Der Schriftsteller Leonhard Frank war einer der wenigen, die dem patriotischen Taumel zu Beginn des Ersten Weltkriegs widerstanden. Als 1915 ein Journalist die Versenkung des britischen Passagierschiffs Lusitania als „größte Heldentat der Menschheitsgeschichte“ feierte, ohrfeigte Frank ihn...

 

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Gehirnwäsche? Ein Brief und seine Folgen

Am 15. Mai, nach der dritten Mahnwache (der mit unserer „subversiven Intervention“), habe ich einem der Organisatoren der Kieler "Mahnwache für den Frieden" einen langen, ehrlichen Brief geschrieben. Die Folge? Auf der folgenden Mahnwache hat er mir wutentbrannt vorgeworfen, ich wolle mit ihm „Gehirnwäsche“ betreiben. Mir wurde verboten, noch einmal auf der Mahnwache zu reden (soviel zur Offenheit!). Wahlweise wurde mir vorgeworfen, ich sei von meiner Partei, vom CIA oder vom Verfassungsschutz gesteuert. Kein Gedanke daran, dass mein Engagement aus meiner antifaschistischen und friedensbewegten Position erwachsen könnte. Der Brief ist so also das Dokument eines gescheiterten Kommunikationsversuchs. Aber urteilt selbst, ob das nun tatsächlich „Gehirnwäsche“ ist. Weiterlesen

2 Kommentare

Fracking - Wer hat uns verraten...?

"Wer hat uns verraten..." - mittlerweile gelebte Parteikultur in der SPD. Und so will Sigmar Gabriel auch nicht hintan stehen, wenn es gilt, das vor der Wahl noch verdammte Fracking in der BRD zuzulassen.

Wer jetzt meint, uns gehe das ja nichts an, das sei ja weit entfernt, geht fehl: Quasi in direkter Nachbarschaft, in Prasdorf (Kreis Plön), ist dies gerade Thema. Dort ist übrigens auch die CDU gegen das Fracking (die SPD sowieso); ist ja auch einfach, wenn es nicht darum geht, mal den Rücken nach oben gerade zu machen, sondern leere Versprechungen abzusondern!

Bei der "Kieler Runde" hat übrigens noch MdB Stritzl (CDU) mir angesichts der Diskussion um TTIP vorgeworfen, unbegründet "Angst zu schüren", als ich das Beispiel Prasdorf erwähnt habe:

Dass es dann doch, dank Gabriel, so schnell gehen würde, habe ich da noch nicht geahnt. Vorauseilender Gehorsam der SPD wohl wieder einmal, traurig, aber vorhersehbar.

Der "grüne" Umweltminister in Schleswig-Holstein, Habeck, meinte übrigens in Bezug auf Prasdorf, es sei kein Problem, dem sich dort ansiedelnden Unternehmen das Fracking auch nachträglich zu verbieten. Wenn jetzt dieses Gesetz auf Bundesebene kommt, wird wohl auch diese Hoffnung mal wieder eine der "grünen" Blütenträume bleiben.

Leider gibt es noch keine wirklich breite Bewegung gegen das Fracking, und es wird immer schwieriger, je mehr Fakten geschaffen werden. Immerhin nimmt die Informiertheit über die Problematik in der Bevölkerung zu. Eine gute Seite, die sich der Problematik verschrieben hat, dem Widerstand, ist diese hier, mit vielen wichtigen Hintergrundinfos:

http://www.gegen-gasbohren.de/

Auch hier gilt also: Informieren, Widerstand leisten, Fracking verhindern!

Falsche Friedensfreunde

„Mahnwachen für den Frieden“, „Friedensbewegung 2014“, jeden Montag in immer mehr Städten. Angesichts der gegenwärtigen Weltlage, des Ukraine-Konflikts und der Konfrontation zwischen USA/EU und Russland nur allzu verständlich, dass Menschen für den Frieden auf die Straße gehen wollen. Doch als ich den Aufruf las, wurde ich stutzig: „Unpolitisch“ sollte das Ganze sein, aber gegen die „FED“ (das US-Zentralbank-System) ginge es? Mehr dazu erfahrt Ihr hier.

Sozialplan bei Prinovis in Itzehoe

Der Sozialplan bei Prinovis in Itzehoe ist ein Erfolg für die Stammbelegschaft, für ein Drittel der Beschäftigten, für LeiharbeiterInnen und Beschäftigte mit Werkverträgen aber nicht ausreichend. Den ganzen Artikel gibt es hier.

Mehr Hintergründe hier.

Gedenken an Leonhard Frank - aus Anlass des 80. Jahrestags der Bücherverbrennung

Aus Anlass des 80. Jahrestages der Bücherverbrennung habe ich als einer von drei Autoren im Kieler Literaturhaus Texte des antifaschistischen und pazifistischen Autors Leonhard Frank gelesen und zu seinem Leben und Wirken referiert. Mit Leonhard Frank werde ich mich in Zukunft auch länger beschäftigen, weil ich der Ansicht bin, dass er zu Unrecht fast vergessen ist und wiederentdeckt werden sollte! Der Bericht mit Fotos findet sich hier.

Eine sehr verdienstvolle Arbeit leistet die Leonhard-Frank-Gesellschaft

Schulischer Erfolg … ist eben doch auch eine Systemfrage!

Den deutschen „Schulpreis 2013“ hat die Anne-Frank-Schule in Bargteheide bekommen, eine Gemeinschaftsschule mit gymnasialer Oberstufe. Den Preis überreichte die Bundeskanzlerin, Angela Merkel, deren Partei gerade dem Konzept von Gemeinschaftsschulen skeptisch gegenübersteht und an Elitenbildung und gegliedertem Schulsystem, das eine frühe soziale Auslese garantiert, festhält..

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