Bundestag


Bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 bin ich gemeinsam mit Cornelia Möhring als Bundestagsabgeordneter aus Schleswig-Holstein Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag geworden. Hier finden sich Beiträge rund um meine Arbeit im Bundestag.


Die parlamentarische Illusion

Notizen aus dem Raumschiff IV: Die parlamentarische Illusion

 

Xavier hat ganze Arbeit geleistet. Langsam tuckelt mein Regionalexpress dahin, so dass ich den Zug nach Berlin verpasse. Zeit, im Café am Dammtor in Hamburg an die Zeiten an der Uni zu denken, die politischen Abwehrkämpfe, die wir ausgefochten und doch (vorerst) verloren haben, gegen das Bachelor-Master-System, gegen die Entdemokratisierung der universitären Gremien. Sicher eine der prägendsten Zeiten, in der sich das Bewusstsein gefestigt hat, dass gesellschaftliche Veränderung nicht in Gremien und auf Sitzungen

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Auftrag und Verpflichtung

Maßstab und Leitlinie unserer Fraktion ist unser Wahlprogramm:

 

"Es liegt an uns allen. Wir können das Land verändern. Wir können die Zukunft für die Menschen gerechter und besser machen. Ein gutes Leben für alle wäre längst möglich. Der Reichtum wächst jeden Tag, aber er kommt nur wenigen zugute. Die Welt ist aus den Fugen, es liegt an uns, sie neu zu gestalten. [...]

 

DIE LINKE will eine Zukunft, für die es sich zu kämpfen lohnt: Wir wollen ein Land, in dem alle ihren gerechten Anteil an der Gesellschaft haben. In dem das Leben für die Menschen wieder planbar ist.

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Das Raumschiff verlassen

Notizen aus dem Raumschiff III: Das Raumschiff verlassen

 

Nun bin ich also auf dem Rückweg nach Kiel aus dem Raumschiff Bundestag. Drei Tage sind es geworden bei meinen ersten Schritten als Bundestagsabgeordneter, aber dafür habe ich einige Basics regeln können, habe Kontakte geknüpft und immerhin schon einmal eine feine Altbauwohnung in Berlin besorgen können. Soweit, so gut. Einerseits schwirrt mir der Kopf von den ganzen Informationen, andererseits ist mir jetzt schon klar: Man kann sich ganz schön verlieren im Raumschiff Bundestag. Dass dann manche im Raumschiff abheben, liegt wohl in der Natur der

 

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Gerücht übers Busfahren

Notizen aus dem Raumschiff II:

 

Das Gerücht übers Busfahren

 

"Der Antisemitismus ist das Gerücht über die Juden." (Adorno) Deshalb konnte der Holocaust in seiner mörderischen, auch industriell mordenden, letztlich "modernen" Form so in Deutschland passieren, wo die Jüdinnen und Juden mit am meisten assimiliert waren, deshalb gerade den Antisemiten als so mächtig erschienen.

 

Antisemitismus ist eine besondere Form des Rassismus, nicht mit diesem identisch. Dennoch: Die Sache mit dem Gerücht hat einen zentralen Kern:

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Auf ins Raumschiff

Notizen aus dem Raumschiff I: Auf ins Raumschiff

 

So, los geht es also. Ich sitze im Zug nach Berlin. Heute steht die erste Fraktionssitzung an. Morgen dann die Einführung für "Neulinge", insbesondere zu den organisatorischen Dingen. Ich bin zwiegespalten:

 

Zum einen die persönliche Freude über den Einzug, auch über ein richtig tolles Ergebnis in Schleswig-Holstein, 7,3 Prozent und die absoluten Stimmen fast verdoppelt. Auf der anderen Seite die Sorge: Wie gehen wir ganz konkret um mit einer Fraktion, die tatsächlich richtige Neonazis in ihren Reihen hat, deren Gauleiter sich anschickt, mit seiner Rhetorik

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Solidarität statt Hass

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Für Frieden und soziale Gerechtigkeit

Liebe Wählerinnen und Wähler,

 

der Reichtum in Deutschland wächst - nur Wenige profitieren. Die technischen Möglichkeiten, um den Alltag zu erleichtern, werden immer besser – aber sie werden zu wenig zum Wohle aller Menschen genutzt. Während Manager hohe Abfindungen erhalten, erfahren die wahren Leistungsträger, ob in der Erziehung, der Pflege oder anderswo, wenig Anerkennung, müssen von niedrigen Löhnen existieren und leiden unter Stress.

 

In unserer Gesellschaft läuft Einiges schief. Aber es gibt das Potential, diese Gesellschaft zu verändern. Als LINKE wollen wir den Anliegen der Vielen, die in

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Wie steht es um das Vertrauen zu den Medien?

Nein zum Fehmarnbelt-Tunnel

Wahlkampfauftakt DIE LINKE in Lübeck

Wahlwerbespot DIE LINKE zur Bundestagswahl 2017