Kategorie DIE LINKE.

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Pressekonferenz: Die Beschäftigten im ÖPNV sind die Helden der Verkehrswende!

Am Montag habe ich die Pressekonferenz für Die Linke gehalten. Themen waren die Vorschläge von Finanzminister Lindner zu Sozialkürzungen und die Notwendigkeit der Aufhebung der Schuldenbremse, unsere Vorschläge zur Verstaatlichung der Strom-Übertragungsnetze, die Antworten der Linken auf den Fachkräftemangel sowie der ver.di-Streik im Öffentlichen Nahverkehr und der Klimastreik von Fridays For Future im Zusammenhang mit der Kampagne „Wir fahren zusammen“. Schaut mal rein.

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Die Champagner-Koalition braucht Druck von links.

Die Champagner-Koalition. Einige Anmerkungen zu den Sondierungen von SPD, Grünen und FDP. Im Kern deutet das Papier eine Politik an, bei der bei den Superreichen und Konzernen die Champagner-Korken knallen dürften: Keine Umverteilung in Zeiten der Krise, dafür aber Angriffe auf die Rechte von Arbeitnehmer*innen.

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