Letzte Beiträge

Es bleibt dabei: Bodo oder Barbarei!

Also eigentlich wollte ich hier nur mal wieder ein freundliches Gesicht sehen, anstatt Faschisten und Nazi-Kuschler. Danke Bodo Ramelow für klare Kante gegen rechts und Susanne Hennig-Wellsow für den souveränen Blumenstrauß-Move! Der Slogan „Bodo oder Barbarei“ ist viel kritisiert worden, seit gestern ist klar: Es war nicht soweit hergeholt.

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Mietendeckel beschlossen!

In Berlin ist gestern mit rot-rot-grüner Mehrheit der Mietendeckel beschlossen worden: Mieten werden eingefroren, überteuerte Mieten im Zweifelsfall gesenkt, eine Mietobergrenze eingezogen. Das ist ein wichtiger Erfolg, der vor allem der starken Bewegung von Mieter*innen in Berlin gegen den Mietenwahnsinn zu verdanken ist.

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„Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen“?

Wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen, hat Helmut Schmidt, der von einigen als großer Politiker gesehen wird, einmal gesagt. Damit hat er das Elend des Neoliberalismus, dessen Gift unsere Gesellschaft durchtränkt hat, auf den Punkt gebracht[…]

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Mein kleiner Jahresrückblick

Ein kleiner Rückblick 2019? Gar nicht so einfach, ich will ein paar kleine Schlaglichter werfen: Absolut prägend für mich die Klimabewegung. Ich war in diesem Jahr fast in jedem Monat als Parlamentarischer Beobachter bei Blockaden und Aktionen unterwegs, bei Ende Gelände, Free the soil in Brunsbüttel, Extinction Rebellion in Berlin, TKKG in Kiel.

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Solidarität statt Hass!

Eines der Dinge, die mich im letzten Jahr erschreckt haben, ist das Ausmaß von Hass und Rassismus. Das reicht von einer Liste von „weißen Verrätern“, auf der sich mein Name findet, über Morddrohungen und Todeswünsche und einer enthemmten „Debattenkultur“ in den sogenannten sozialen Netzwerken bis hin zum Mord an Walter Lübcke und dem rechten Terror in Halle.

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