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Spanien: Mitte-links Regierung plant Bedingungsloses Grundeinkommen

Die Regierung in Spanien aus Sozialdemokraten und Linken will jetzt beschleunigt ein Grundeinkommen einführen, nachdem sie in der Krise besonders prekär Beschäftigte absichert. Dabei ist Spanien besonders gebeutelt von Sparmaßnahmen und hat keine Armutsabsicherung wie in Deutschland. Dennoch wird auch bei uns die Debatte über ein Bedingungsloses Grundeinkommen in der Corona-Krise verstärkt geführt. Aus meiner Sicht kann es ein Weg in Richtung einer gerechteren Gesellschaft sein, ein wichtiges Element einer solidarischen Gesellschaft. Voraussetzung, dass es nicht, wie einige neoliberale Exegeten es verstehen, zur Absicherung von Profit und Dumpinglöhnen dient, sondern im Gegenteil: Es muss einhergehen mit einer Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums, mit Mindestlöhnen und einem gerechten Steuersystem. Dann kann es dazu beitragen, die Knute Hartz IV im Rücken von Beschäftigen zu überwinden und Gewerkschaften zu stärken. Aber auch das ist eine Machtfrage, wie alle Forderungen, die Linke stellen und die in Richtung einer anderen Gesellschaft weisen.