Aktuelles

Vor kurzem diskutiere ich in der Kieler  Runde, ob der sogenannte Kompromiss zwischen Seehofer und Merkel halten wird, ob die große Koalition droht auseinander zu brechen, oder wie diese stillose Geschichte weitergeht. Im zweiten Teil wurde die dramatische Situation im Pflegebereich besprochen und  welche Maßnahmen erforderlich sind, um diesen unzumutbaren Zustand für die Pflegekräfte und Patienten zu beheben.

Mein Blog aus dem Neues Deutschland erschienen am 12.7.18

Der Braunkohletagebau hinterlässt zerstörte Landschaften. Die Kohlekommission muss die Altlastenfrage stellen, fordert Lorenz Gösta Beutin. Vor lauter Özil-Bashing, Krach um Seehofers Masterplan und thailändischer Höhlen-Rettungsaktion war eine tatsächlich historische Nachricht der Woche kaum zu vernehmen:

"Die mutlose Energiewende-Politik der alten und neuen Groko zeigt ihre ersten negativen Folgen. Das Ausbremsen des Windkraft-Ausbaus zugunsten der alten Kohle- und Atomkonzerne sind in Zeiten des Kohleausstiegs und verfehlter Klimaziele der völlig falsche Kurs. Den Preis für schlecht gemachte Gesetze zahlen die Beschäftigen mit einer unsicheren Zukunft, Arbeitsplatzabbau, Einkommenseinbußen und zunehmendem Stress im Job", kommentiert Lorenz Gösta Beutin, Sprecher für Energie- und Klimapolitik der Fraktion DIE LINKE und Sprecher seiner Partei in Schleswig-Holstein, die aktuelle Betriebsräte-Umfrage der IG Metall Küste bei den Beschäftigten der Windindustrie in Norddeutschland.

Im Bundestag treffen sich zurzeit die umwelt- und energiepolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion. Thema ist heute die Kohlekommission und der Kohleausstieg.Im Bundestag treffen sich zurzeit die umwelt- und energiepolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion. Thema ist heute die Kohlekommission und der Kohleausstieg. Die Linke ist von der Regierungs-Kohlekommission ausgeschlossen. Ostdeutschland ist unterrepräsentiert. 

DAS ENDSPIEL UM DIE KOHLE BEGINNT

Eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission verhandelt über den Ausstieg aus der Kohle in Deutschland. Das ist die Chance, für die wir so lange gekämpft haben – Deutschlands Klimakiller Nummer Eins endlich abzuschalten! Doch RWE und Co. wollen den Ausstieg blockieren. Gemeinsam müssen wir jetzt dafür sorgen, dass sich die Kohlelobby nicht durchsetzt: