Letzte Beiträge

Auf gehts in eine neue Klimawoche!

In Madrid macht die Klimakonferenz der Vereinten Nationen heute Halbzeit. Ich bin als Beobachter ab Dienstag Abend vor Ort, und werde in einem täglichen Blog im Neuen Deutschland www.nd-online.de von den Verhandlungen und Ergebnissen berichten.

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Interview DISPUT: Klimagerechtigkeit: Ein zentrales LINKES Thema

Der zentrale Verdienst der Klimabewegung: Ohne die Proteste im Hambacher Forst, den Dürre-Sommer, ohne »Ende Gelände« und »Fridays for future« wäre das nicht so gewesen. Das ist kein Erkenntnisprozess, der von sich aus entstanden ist, sondern weil es den Druck gab. Und das stützt meine These: Linke Politik, die etwas verändern will, braucht immer den Druck sozialer Bewegungen.

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Filmvorführung in Wahlkreisbüro

Gestern hatte mein Wahlkreisbüro in Bad Oldesloe eine Vorführung des Films „Hamburger Gitter“ von leftvision organisiert. Der Film ist eine sehr gründliche Auseinandersetzung mit dem Polizeieinsatz beim G20 Gipfel in Hamburg, sowie der darauf folgenden strafrechtlichen Verfolgung vieler Demonstrant*innen.

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Das System ändern, um die Zivilisation zu erhalten.

Dieses ist das heißeste Jahrzehnt seit Beginn der Wetteraufzeichnungen, die CO2-Konzentration in der Atmosphäre ist die höchste seit drei Millionen Jahren, gleichzeitig wirkt die erhöhte Freisetzung von Methan wie ein Durchlauferhitzer für die Erderwärmung. Die Menschheit drückt der Erde ihren Stempel auf und ist rasant dabei ihre eigene Existenz zu gefährden.

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Bildung ist eine Klassenfrage!

„[I]n keinem anderen Industriestaat [entscheidet] die sozio-ökonomische Herkunft so sehr über den Schulerfolg und die Bildungschancen wie in Deutschland.“ Das hat das Bundesbildungsministerium 2006 festgestellt, schon damals zum wiederholten Mal. Bis heute hat sich daran nichts geändert: Der Bildungsgrad wird in Deutschland quasi vererbt, nur wenige habe die Chance, diese Logik zu durchbrechen.

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Autobahnen zu Blumenwiesen!

Die Erhöhung der Mindestabstände von Autobahnen zur Wohnbebauung ist dringend geboten. Es geht darum, Gesundheit und Lebensqualität der von Autobahnen betroffenen Menschen zu schützen. Wirksamer Gesundheitsschutz würde allerdings deutlich größere Abstände erfordern. Aus sehr guten medizinischen Gründen fordern wir die sogenannte 100B-Regel (100fache Breite), die den stets breiter werdenden Autobahnen Rechnung trägt und als erste Annäherung an das medizinisch Gebotene gilt.

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Neue Hoffnung in der SPD?

Einst wollte er den Kapitalismus überwinden, dann meinte er, den Rechtsradikalen den Wind aus den Segeln zu nehmen, indem er in Hamburg den Brechmittel-Einsatz einführte. Achidi John war das erste Todesopfer der Politik von Olaf Scholz, das sollten wir niemals vergessen! Deshalb bin ich froh, dass nicht Olaf Scholz zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden ist.

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