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Kandidatur für den Parteivorstand
Diese Zeit braucht eine starke LINKE: Die Klimakatastrophe ist längst Realität und erreicht mit Dürren, Überschwemmungen und sterbenden Wäldern auch Deutschland. In der Corona-Krise vertieft sich die soziale Spaltung in unserem Land, absurder Reichtum wächst, während durch Massenentlassungen, Kurzarbeit, Niedriglöhne die kleinen und mittleren Einkommen sinken.
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Interview bei Jung & Naiv
Selten bekommt man bei Interviews die Gelegenheit, einen Gedanken auszuführen, anders bei Jung & Naiv. Das Interview war herausfordernd, aber auch spannend, gerade in der Atmosphäre des zum Boot umgebauten Gewächshauses des Unkraut Kollektiv in Berlin. Schaut mal rein, für mich war das echt besonders!
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#DanniBleibt
Ich werde ab Mittwochabend im Danni sein und die Proteste gegen Asphaltierung des Dannis als Parlamentarischer Beobachter begleiten. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag unterstützt das Anliegen der Klimaaktivist*innen im Dannenröder Wald. Wir fordern einen sofortigen Baustopp für die A 49 und anderen überflüssigen Autobahnen!
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Jamaika-Koalition kommt klimapolitisch nicht aus dem Knick!
Im Kieler Landtag stand heute die Energiewende- und Klimaschutzpolitik auf der Tagesordnung. Dabei ist festzustellen, dass die Bemühungen der Jamaika-Koalition mutlos und inkonsequent sind. Das geplante 1,5 Grad Ziel der Pariser Klimakonferenz rückt weiter in große Ferne.
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Bomben schaffen keinen Frieden!
Eine „Bluttaufe“ für junge Soldaten. So nannten die Soldaten in Afghanistan die Ermordung von Zivilisten und Gefangenen, eine Art Aufnahmeritual also. General Angus Campbell, Chef der australischen Verteidigungskräfte, zieht nach 15 Jahren Einsatz in Afghanistan nach eigenen Aussagen eine „beschämende Bilanz“.
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Klar denken, statt nicht denken.
In der vergangenen Woche habe ich über 1000 Mails von Bürger:innen zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes erhalten, über das morgen im Bundestag abgestimmt werden soll. Meine Mitarbeiter:innen und ich haben natürlich versucht, möglichst viele Mails zu beantworten. Wir haben dafür auch viel positives Feedback bekommen. Gerne stelle ich Euch meinen Antworttext für die Anfragen zur Verfügung. Vorab noch ein paar Worte zum vorgelegten Gesetzesentwurf […]
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Bewegung in Parlamenten – Mit Katina Schubert
Am 26.11 um 20 Uhr freue ich mich mit Katina Schubert, der Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Berlin und Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, über rebellisches Regieren mit Bewegungen am Beispiel der Mietenpolitik, die Verkehrswende, das Corona-Krisenmanagement und vieles mehr zu sprechen. Auf Facebook, Twitter, Youtube und via Zoom könnt ihr zuschauen und mitdiskutieren!
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Hinter großen Vermögen stehen oft große Verbrechen.
Wie letztens eindrucksvoll bei ZDF Magazin Royale vorgeführt, gibt es gar keine Notwendigkeit für die Superreichen dieses Landes oder weltweit eine Verschwörung anzuzetteln oder sich an einer solchen zu beteiligen, die dafür sorgen soll, dass alles nach ihren Wünschen läuft. Denn dies ist längst und ganz ohne Verschwörung der Fall. Das nennt sich Kapitalismus.
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Too little, too late.
Nachdem die staatlichen Hilfen für die Abfederung wirtschaftlicher Verluste durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie weitgehend an den Soloselbstständigen vorbeigingen, hat die Bundesregierung jetzt mit der sogenannten Neustarthilfe ein Programm aufgelegt, das immerhin auch bei dieser Gruppe ankommen soll. Und zum ersten Mal ist es auch explizit möglich, Lebenshaltungskosten wie Lebensmittel und Miete daraus zu bestreiten.
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Make the rich pay for the crisis!
Wer bezahlt die Krise? Auf der einen Seite stehen Kulturschaffende, Theater, Opern, Kinos, Student*innen, Minijobber*innen und Gastronomen, die zunehmend in den Abgrund schauen und teilweise nicht mehr wissen, wie sie ihre nächste Rechnung bezahlen sollen. Auf der anderen Seite milliardenschwere Unternehmer*innen, die entweder mit großzügigen finanziellen Hilfen überschüttet wurden.
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