Kategorie Bundestag

Die Sommer werden immer heißer, ein Hitzerekord-Jahr folgt dem anderen. Deutschland verfehlt seine eigenen 2020-Klimaschutzziele, dabei müsste es als Industrieland seiner globalen Verantwortung für den Schutz der Erde nachkommen. Die Bundesregierung gibt sich als Klimaschutz-Weltmeisterin, tatsächlich aber steigt der CO2-Ausstoß in den letzten Jahren, anstatt zu sinken. Eine echte Agrarwende, Kohleausstieg, Begrenzung der PKW-Verbrennungsmotoren, ein Klimaschutzgesetz oder ein Emissionshandel-Mindestpreis wie in anderen europäischen Ländern, all das ist in der größten EU-Industrienation mit dem größten CO2-Ausstoß Europas Fehlanzeige. Zuletzt hat die Bundesregierung durch die Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) die großen Konzerne auf Kosten der regionalen und genossenschaftlichen Projekte bevorteilt. Deshalb ist die Klimafrage auch eine Frage des Eigentums und nicht zuletzt eine Frage des Gesellschaftssystems. Es drängt sich die Frage auf: Wem gehört die Energiewende?

Letzte Beiträge

Kein Corona-Burgfrieden!

In einem der reichsten Länder der Erde, in einer der wohlhabendsten Epochen der Menschheit überhaupt geraten Hunderttausende in Deutschland und Millionen auf der Welt schon nach wenigen Tagen und Wochen ohne Einkommen an den Rand der Existenz.

mehr lesen

#stayhome

Wir bleiben zu Hause und planen die Arbeit der nächsten Wochen per Videokonferenz. Wir werden jetzt auf Online-Formate setzen, möglicherweise mit unterschiedlichen Gesprächspartner*innen.

mehr lesen

Frag den Beutin!

Fragen über Fragen. Ihr habt welche an mich? Her damit. Am kommenden Mittwoch werde ich sie von 13 – 14 Uhr beantworten in meiner ersten offenen Facebook Fragestunde.

mehr lesen

#Corona

Der letzte Tag im Bundestag fand im Krisenmodus statt: Abstimmung über das Kurzarbeitergeld einstimmig beschlossen, namentliche Abstimmungen diesmal auf zwei Stunden gestreckt, um zu vermeiden, dass sich alle an den Urnen versammeln, und das Wissen, dass mittlerweile zwei Kollegen aus der FDP-Fraktion positiv auf das #Corona-Virus getestet worden sind.

mehr lesen