In dieser Ausgabe der Live-Talk-Reihe „Gösta & Gäste“ sprach ich mich dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Fabio de Masi. Fabio De Masis Schwerpunkt ist die europäische Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik.

Seit Beginn der Corona-Krise befindet sich ein Großteil der weltweiten Wirtschaft in der Krise. Zur Rettung der deutschen Wirtschaft wurde ein milliardenschweres Hilfs- und Konjunkturpaket geschnürt. Während Alleinerziehende, Hartz IV-Empfängerinnen, Student*innen und Kultureinrichtungen größtenteils leer ausgehen und im Regen stehen gelassen werden, pumpt die Bundesregierung 9 Mrd. in den maroden Klimakiller Lufthansa, verzichtet dabei auf Mitspracherecht und Klimaauflagen. Die Lufthansa bedankt sich mit der Ankündigung einer Massenentlassung. Es stehen über 22.000 Stellen auf dem Spiel! Die Mehrwertsteuer wird gesenkt und die Bundesregierung hofft, dass Firmen Steuersenkungen nicht für Gewinne, sondern Preissenkungen an die Verbraucher*innen weitergeben. Doch diese Krise hat eines nochmal verdeutlicht, das Vertrauen in die unsichtbare Hand des Marktes ist vergebens.

Angesicht dieser Situation, stellt sich die dringende Frage, wer am Ende für die Krise bezahlen wird? Ist die Besteuerung größerer Vermögen eine Option, und was ist der Unterschied zwischen einer Vermögenssteuer- oder -abgabe? Was fordert die Linke für ein Konjunkturpaket und wie soll verhindert werden, dass Konzerne Staatshilfen kassieren und trotzdem Geld an die Aktionäre ausschütten?