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Antikriegstag

Der Überfall auf Polen begann mit der Bombardierung der Kleinstadt Wieluń, 1200 Menschen wurden ermordet. Mit ihm begann der Vernichtungskrieg der deutschen Wehrmacht, der Zweite Weltkrieg. Der Antikriegstag heißt für uns gerade in diesen Zeiten, in denen faschistische und autoritäre Kräfte Erstarken und militärische Spannungen weltweit zunehmen, zu erinnern und zu mahnen: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! DIE LINKE ist aus den Erfahrungen des deutschen Faschismus konsequente antifaschistische und konsequente Friedenspartei, beides ist untrennbar verbunden. Deshalb freue ich mich, dass in unserem Leitantrag zum Bundesparteitag in Erfurt klar formuliert ist:

„Statt Wirtschaftskrieg und Eskalation setzen wir auf Entspannung und eine gerechte Welthandels- und Weltwirtschaftspolitik. DIE LINKE wird niemals den Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln akzeptieren – oder eine Politik, die eher eine Vorstufe des Krieges ist. DIE LINKE tritt dafür ein, alle Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden. DIE LINKE stellt sich gegen eine Militarisierung der Europäischen Union: Wir lehnen die Rüstungskooperation auf europäischer Ebene wie der Entwicklung und Beschaffung einer europäischen Kampfdrohne ab. Wir lehnen europäische Battlegroups, den Europäischen Verteidigungsfonds in Höhe von ca. 7 Milliarden Euro und weitere Milliardenbudgets ab, mit denen die EU als militärischer Akteur aufgebaut werden soll. Wir unterstützen die, die sich in Europa und weltweit für Abrüstung einsetzen.

DIE LINKE wird sich nicht an einer Regierung beteiligen, die Aufrüstung und Militarisierung vorantreibt, die Kriege führt oder Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt. Wir wollen in ein gutes Leben für alle investieren, nicht in den Krieg. Statt die Ausgaben für das Militär auf zwei Prozent des Bundeshaushaltes zu steigern, setzen wir auf Abrüstung, Demokratie und friedliche Außenpolitik. Waffenexporte wollen wir verbieten, die Atomwaffen müssen aus Deutschland abgezogen werden. Wir wollen die Rüstungsausgaben drastisch senken, statt weiter in neue Panzerarmeen und Kriegsschiffe zu investieren. Wir fordern die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, das Abrüstung als ein zentrales Ziel hat. Unabhängig von einer Entscheidung über den Verbleib Deutschlands in der NATO wird DIE LINKE in jeder politischen Konstellation dafür eintreten, dass Deutschland aus den militärischen Strukturen des Militärbündnisses austritt und die Bundeswehr dem Oberkommando der NATO entzogen wird.“