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Menschenrechte statt rechter Menschen!

Menschen haben Rechte, weil sie Menschen sind. Dieser unveräußerliche Gedanke nimmt seit der Aufklärung eine zentrale Rolle im politischen Denken ein. Nichts und Niemand, kein noch so großes ideelles oder materielles  Interesse legitimiert dazu, Menschen dieser grundlegenden Rechte zu berauben. Sie gelten unabhängig von Staats- oder sonstigen Grenzen, sie sind universell. Dies gilt gerade auch in diesen aktuellen Zeiten der gesellschaftlichen Krise. Freiheit ist jedoch stets auch die Freiheit des Anderen. Deshalb steht DIE LINKE als einzige Partei konsequent für eine solidarische Gemeinschaft aller. Dies ist umso wichtiger in Zeiten, in denen die europäische Idee durch Abschottung ad absurdum geführt und Werte, die sie eigentlich verteidigen sollte, mit Füßen getreten werden. Wir dürfen nicht zusehen, wie die Festung Europa Menschen, die im Vertrauen auf die Unveräußerlichkeit der Menschenrechte Schutz suchen, gewaltsam hinter Grenzen zurück drängt oder auf das offene Meer verschleppt.

Die Entfaltung des Kapitalismus mit seinen massiven Verwerfungen, einer immer brutaleren Kriegsführung und sozial-ökologischen Krise zeigt am heutigen Tag des Menschenrechts immer wieder deutlich: Politische Rechtsgarantien ohne soziale Mindeststandards, Volkswirtschaften ohne Wert für die Schwächeren und Menschenrechte ohne universelle Gültigkeit unabhängig von Hautfarbe, Geschlechtsidentität, Religion oder Nationalität, bleiben ohne Sinn. Der Kampf um das Menschenrecht ist erst in seiner Gänze erfüllt. Menschenrechte sind unteilbar.

DIE LINKE kämpft weiter für die Verwirklichung dieses Traums. Dies heißt für uns vor allem, all jenen er entgegen zu treten, die die Fortschritte bei der Verwirklichung der Menschenrechte zerstören. Wir weisen gleichzeitig alle Versuche zurück, Menschenrechte zur Kriegsideologie zu machen. Im Mittelpunkt steht der Mensch und die Welt, in der er lebt.