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Liebe*r reader,
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die aktuellen Ereignisse gehen natürlich auch am Bundestag nicht vorbei. Der Parlamentsbetrieb bleibt vorübergehend auf das Notwendigste reduziert. Vorige Woche wurde die Sitzungswoche nur mit einem Bruchteil der Abgeordneten durchgeführt und es wurden nur die nötigsten Gesetze beschlossen. Meine Mitarbeiter*innen sind zum Schutz im Homeoffice, die Informationsfahrten nach Berlin und Besuchergruppen sind vorerst eingestellt.
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Im Wahlkreis hab ich ebenfalls als Abgeordneter meinen Beitrag zu einer schnellen Eindämmung des Virus geleistet, und alle meine Veranstaltungen bis auf weiteres abgesagt. Bitte habt Verständnis dafür, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschätzen können, wann und ob es Ersatz oder Nachholtermine für die betroffenen Veranstaltungen geben wird. Um euch weiterhin in den kommenden Wochen mit Inhalten, Informationen und Veranstaltungen zu versorgen, hat mein Team intensiv an neuen digitalen Formaten gearbeitet und wir werden diese stetig erweitern.
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Am letzten Freitag startete meine erste virtuelle Veranstaltungsreihe:
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Gösta&Gäste mit Daniel Hofinger (Aktivist bei Ende Gelände). Das Video der Veranstaltung könnt ihr euch auf meiner Website noch einmal anschauen
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(Artikel: Gösta&Gäste mit Daniel Hofinger).
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Heute um 19 Uhr könnt ihr euch den zweiten Teil von "Gösta und Gästa" mit der Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping ansehen und Euch natürlich mit Fragen und Anmerkungen beteiligen.
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Welche Antworten hat DIE LINKE auf die Krise? Wie geht es nach der Krise weiter? Bräuchten wir nicht gerade jetzt eine Alternative zu Hartz IV? Oder ein Bedingungsloses Grundeinkommen?
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Weitersagen, vorbeischauen, Freund*innen einladen. Über die weiteren Termine und Gäste der Veranstaltungsreihe werde ich euch auf dem Laufenden halten.
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In der aktuellen Situation ist völlig klar:
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Wer an der Börse mit dem Versagen von Staaten und Versorgung spekuliert, Schutzkleidung produziert oder Supermärkte oder Versandhandel besitzt, profitiert von der Corona-Krise. Die übergroße Mehrheit der Bevölkerung muss sich neben der Gesundheit Sorgen um ihre Existenz machen. Verkäufer*innen und Pflegekräfte gelten plötzlich als "systemrelevant", Tausende von ihnen können aber von ihrer Arbeit nicht leben und sind auf Grundsicherung angewiesen. In diesem Zusammenhang verweise ich auf eine kleine Anfrage meiner Fraktion zu dem Thema: https://www.msgp.pl/QZr2Jct
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Solltet ihr Fragen zur aktuellen Situation haben, wendet Euch bitte an die auf meiner Homepage angegebenen Kontaktmöglichkeiten, meine Mitarbeiter*innen. Sie werden ihr Besten geben auch in dieser Krise wie gewohnt für Euch da zu sein. Passt einstweilen auf Euch auf und lasst Vernunft, Solidarität und Verantwortung walten.
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Meine neusten Artikel
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Inanspruchnahme der Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) und lokale Infrastruktur zur Versorgung mit gutem Mittagessen
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Drucksache Nr.21//8805 - Wir fordern eine kostenlosen Mittagsverpflegung an Kitas und Schulen und veranstalten hierzu eine Konferenz am 11. November 2026. Anspruchsberechtigte Familien können bereits jetzt schon eine (Teil-) Übernahme der Kosten beantragen. Die Förderungen werden aber oft nicht in Anspruch genommen. Zudem sind nur wenige Kitas und Schulen fähig, vor Ort zu kochen. Wir fragen nach aktuellen Zahlen in Vorbereitung auf die Konferenz.
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Hitzeschutz ist keine Privatangelegenheit
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zur Analyse britischer Wissenschaftler, es habe noch nie so viele Hitzetote in Europa gegeben wie im Sommer 2026: „Über 50.000 Hitzetote in Europa sind eine politische Mahnung. Wer Menschen in überhitzten Wohnungen und Pflegeheimen ungeschützt lässt, versagt beim Schutz der eigenen Bevölkerung.“
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Transparenz zum Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Union und Katar sowie Kontakte der Bundesrepublik Deutschland zu den Vereinigten Arabischen Emiraten
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Drucksache Nr.21//8747 - Mit der Kleinen Anfrage sollen weitere Erkenntnisse über Lobbyaktivitäten und Korruption im Zusammenhang mit der Überprüfung des EU-Katar-Luftverkehrsabkommens gewonnen werden. Inhalt der Kleinen Anfrage sind die Einschätzungen der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Abkommens, insbesondere auf die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten.
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Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten – Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten
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Drucksache Nr.21//8660 - Die Bundesregierung kümmert sich nicht um Menschenrechte im Inland, insbesondere nicht um wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte. Diese müssen endlich ins Grundgesetz aufgenommen und auch einfachgesetzlich implementiert werden. Zum Beispiel in Zeiten umfassender Sozialkürzungen: Sozialleistungsbezug in Deutschland sichert nicht die Kosten für eine gesundheitsfördernde Ernährung ab, insbesondere für Kinder und Jugendliche. Das muss durch Neuberechnung und gesetzliche Neuregelung geändert werden.
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Anmerkungen zur aktuellen Debatte rund um Antisemitismus
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Zwei Dinge können gleichzeitig wahr sein (ist für einige schwer zu verstehen!): Es gibt eine massive Kampagne gegen Die Linke, …
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