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Zu den Warnstreiks am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein und am Zentrum für integrative Psychiatrie (ZIP) in Kiel und Lübeck erklären Cornelia Möhring und Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordnete der Linken Schleswig-Holstein gemeinsam: "Auch nach fünf Runden zeichnet sich…
weiterlesen "Presseerklärung zu den Warnstreiks der Beschäftigten im UKSH"
Unterwegs als Parlamentarischer Beobachter mit Ende Gelände bei der Aktion gegen Datteln 4. Durch die Nacht fährt der Bus. Ich nutze die Zeit, einer ehemaligen Schulfreundin eine längst überfällige Mail zu schicken. Die Akvisti*innen schminken sich derweil für den…
weiterlesen "Exit coal-enter future!"
Mit sachlichen Argumenten und guten Ideen kämpft die Klimabewegung für eine bessere Zukunft für die Vielen. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE unterstützt dies nach Kräften. Doch in der Klimadebatte gibt es auch viele Missverständnisse und Unsicherheit über die Faktenlage der…
weiterlesen "Klimaleugner starten neue Kampagne"
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Heute war ich bei der Mitgliederversammlung der DIE LINKE. Selbstbestimmte Behindertenpolitik Schleswig-Holstein in Lübeck . Als Grußwort bin ich gebeten worden, etwas zum Zusammenhang von Klimaschutz, Verkehrswende und Behindertenpolitik zu sagen [...]
weiterlesen "Klimagerechtigkeit, Behindertenpolitik & Verkehrswende"
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Brexit

Dumm gelaufen, jetzt sind die Briten also draußen. Ich hatte die ganze Zeit bis zu den letzten Wahlen gehofft, dass es noch zu verhindern ist, dass Corbyn beispielsweise mit einem klaren Kurs für ein neues Referendum die Wahlen gewinnt - keine Ahnung, ob es dann eine Chance…
weiterlesen "Brexit"
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In Berlin ist gestern mit rot-rot-grüner Mehrheit der Mietendeckel beschlossen worden: Mieten werden eingefroren, überteuerte Mieten im Zweifelsfall gesenkt, eine Mietobergrenze eingezogen. Das ist ein wichtiger Erfolg, der vor allem der starken Bewegung von Mieter*innen in…
weiterlesen "Mietendeckel beschlossen!"
Die Fraktion ist mit diesem Gemeinschaftswerk voll auf der Höhe der Zeit. Sowohl die Gewerkschaften wie die Klimabewegung können sich im linken Klimakonsens finden.
weiterlesen "Aktionsplan Klimagerechtigkeit beschlossen"
Die Groko schafft mit Gebäudeenergiegesetz zu wenig Klimaschutz, auf Kosten der Mieterinnen und Mieter, und schafft schon heute die Haus-Sanierungsfälle von morgen. Die Linksfraktion setzt mit ihrem "Aktionsplan Klimagerechtigkeit" auf energetische Sanierung, die Soziales und…
weiterlesen "Bundesregierung zementiert Stillstand bei Klima-Gebäudesanierung"
"Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten.
weiterlesen "Befreiung, was sonst?"
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Ein generelles Tempolimit in Städten gibt es erst seit etwas mehr als 50 Jahren, all die Jahrhunderte zuvor gab es keins, mit gutem Grund: 1. Unsere Freiheit wird immer mehr eingeschränkt. Angefangen hat es alles mit dem Tempolimit in der Stadt. Ein Tempolimit ist ein…
weiterlesen "Tempolimit in Städten aufheben!"