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Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen,
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Meine neusten Artikel
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natürlich hoffe ich, dass es euch in dieser schwierigen Zeit weiterhin gut geht. Seit dem letzten Newsletter wurden etliche Maßnahmen gelockert, glücklicherweise bleibt die Zahl der Neunansteckungen auf einem konstant niedrigen Niveau, wodurch der Gesundheitssektor vorerst nicht zu überlasten droht. Ich hoffe ihr hattet in der Zwischenzeit, unter Einhalt der geltenden Abstandsregelungen und Maßnahmen, die Möglichkeit eure Familien und Freund*innen wiederzusehen. Die ausgebliebene Überlastung des Gesundheitssystems und die eher niedrige Sterblichkeit im Vergleich zu anderen Ländern haben wir natürlich nicht dem jahrzehntelangen Kaputtsparen und der Privatisierung des Gesundheitssektors zu verdanken, sondern den Pfleger*innen, Ärzt*innen und systemrelevanten Berufen, die sich in den letzten Monaten und Jahren tagtäglich dafür einsetzen, Menschen zu retten und das öffentliche Leben am Laufen zu halten. Auch deshalb fordert DIE LINKE. eine sofortige und spürbar bessere Bezahlung des Pflegepersonals und der systemrelevanten Berufe. Hier könnt ihr den Aufruf unterzeichnen: https://www.pflegenotstand-stoppen.de/aufruf-unterzeichnen/.
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Nach dem rassistischen Mord am US-Bürger und Afroamerikaner George Floyd durch einen weißen Polizeibeamten ist Trauer und Mitgefühl, aber auch Wut angesagt. Nirgends darf es zu einer Opfer-Täter-Umkehr und peinlich-verharmlosenden Relativierungen von Rassismus kommen. Ob in den USA, Europa oder Deutschland, es sind Mitbürgerinnen und Mitbürger mit dunklerer Hautfarbe, mit schwarzen Haaren oder Akzent, die in Alltag und Krise permanent unter rassistischen Generalverdacht gestellt werden. Dieser Missstand muss laut und immer wieder benannt, verurteilt und bekämpft werden. In Gesellschaft und Institutionen ist rassistisch motivierte Menschenfeindlichkeit tief verankert, mal offen rassistisch und menschenfeindlich, mal unbewusst und latent. Unabhängige Beobachtungsstellen für Rassismus bei der Polizei und anderen staatlichen Institutionen sind längst überfällig. Die Linke trauert an diesem Tag um alle Opfer rassistischer und menschenfeindlicher Gewalt. Der Begriff der Rasse muss endlich aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Es gibt keine Rassen, es gibt nur Menschen. Rassismus ist Menschenfeindlichkeit. #BlackLivesMatter
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Wie ihr sicherlich mitbekommen habt, haben mein Team Ich einige digitale Lösungen erarbeitet, um die fehlenden Veranstaltungen zu kompensieren. Natürlich ersetzen diese Formate nicht den persönlichen Kontakt zu euch, aber ich hoffe, dass für euch einige spannende Episoden für Euch dabei sind. Inzwischen sind gibt es elf Episoden der Live-Talk-Reihe „Gösta&Gäste“ zu spannenden Themengebieten, bei denen ihr auch die Möglichkeit habt über Facebook und Zoom mitzudiskutieren. Auf meiner Website habt ihr die Möglichkeit verpasste Episoden unter der Ruprik „Gösta&Gäste“ nachzuschauen (https://www.lorenz-goesta-beutin.de/thema/goestagaeste/). Den vom Wahlkreis erarbeiteten Podcast mit spannenden Gästen wird demnächst auch erscheinen. Sobald das Erscheinungsdatum klar ist, werde ich euch noch einmal informieren!
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Sehr gerne möchte auch auf kommende Online-Veranstaltungen aufmerksam machen. Vom 22.-29.6. wird der von der Bundestagfraktion DIE LINKE. veröffentlichte „Aktionsplan Klimagerechtigkeit“ in Form von Online-Webinaren vorgestellt. Ich werde an folgenden Veranstaltungen teilnehmen:
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22.06. um 19 Uhr: „Das Virus in der Klimapolitik – Corona als Handicap oder Chance?“
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24.06 um 17 Uhr: „Gesetzlicher Kohleausstieg und Ökostromausbau – was bringt´s für die Paris-Ziele?“
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Weitere Veranstaltungen ohne meine Teilnahme zum „Aktionsplan Klimagerechtigkeit“:
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25.06 um 17 Uhr: „Verkehr: Abschied von der Autogesellschaft?“
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29.06 um 16 Uhr: „Landwirtschaft: Lebensmittelversorgung fair für Mensch und Natur!“
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Natürlich freuen wir uns über Euer Feedback zu den neuen Formaten, um diese noch verbessern zu können. Mit euren Fragen und Anmerkungen sowie Fragen zur aktuellen Situation könnt ihr Euch gerne an meine Mitarbeiter*innen wenden. Die Kontaktmöglichkeiten findet ihr auf meiner Homepage. Passt weiterhin auf Euch auf und lass Vernunft, Solidarität und Verantwortung walten. Im Anhang findet ihr noch ein paar politische Highlights der letzten Wochen
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Das Problem heißt Rassismus
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Nach dem rassistischen Mord am unschuldigen US-Bürger und Afroamerikaner George Floyd durch einen weißen Polizeibeamten ist Trauer und Mitgefühl angesagt. Nirgends darf es zu einer Opfer-Täter-Umkehr und peinlich-verharmlosenden Relativierungen von Rassismus kommen.
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Unabhängige Beobachtungsstelle für Polizeiübergriffe jetzt!
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Rassistische Polizeigewalt ist ein globales Problem, nur auf die USA zu blicken ist falsch. Auch in Deutschland gibt es immer wieder schwerwiegende Fälle von rassistischer Gewalt durch Polizistinnen und Polizisten, die selten zur Anzeige kommen und noch seltener kommt es danach zu Verurteilungen.
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Polizeigewalt bei ＂Stopp Datteln 4＂ Demo.
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Bis die Polizei brutal Menschen aus der Demo gezogen hat, wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot, war es eine absolut friedliche Abschluss-Demo der Aktionen von Ende Gelände, FridaysForFuture, Extinction Rebellion und anderer Gruppen gegen die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks Datteln IV.
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Klimaproteste gegen Datteln 4: Offener Brief an NRW-Innenminister Reul und Polizeipräsidentin zum eskalierenden Polizeieinsatz
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Als parlamentarischer Beobachter für die Bundestagsfraktion DIE LINKE begleite ich seit mehreren Jahren die friedlichen Protestaktionen der Klimaschutzbewegung in Deutschland. Ich verstehe es als meine Aufgabe, als gewählter Volksvertreter, als unabhängiger Zeuge und neutraler Vermittler sowohl das Verhalten von Demonstrant*innen als auch das der Sicherheitsbehörden zu dokumentieren und Öffentlichkeit herzustellen, auch um im notwendigen Fall deeskalierend auf alle Beteiligten einzuwirken.
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Live-Interview mit FridaysforFuture
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Am Montag um 17 Uhr nahm ich an der Gesprächsreihe von Fridays for Future Deutschland unter dem Namen #WirBildenZukunft teil. Die Aufzeichnung des Live-Interviews könnt ihr euch hier noch einmal anschauen!
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