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"I can´t breathe!" - "Ich bekomme keine Luft!" - hatte George Floyd um sein Leben gefleht. Am 25. Mai 2020 wurde der Afroamerikaner in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota im Alter von 46 Jahren durch rassistisch motivierte Polizeigewalt auf offener Straße getötet. Ein…
weiterlesen "Soli-Erklärung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zu #blacklivesmatter"
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DIE LINKE will echte Energiestandards im Einklang mit den Pariser Klimaschutzzielen und Schutz von Mieter*innen vor Verdrängung durch Klimasanierung. Akzeptanz für Windkraft geht nur durch Bürgerenergie statt Profite für Energiekonzerne.
weiterlesen "Mehr Solarausbau für mehr Windradabstände sind fauler GroKo-Deal"
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Heute Morgen ging es im Wirtschaftsausschuss um die Windkraft-Abstände (blöd), die Aufhebung des PV-Deckels (überfällig) und das neue "Gebäudebergegesetz" (nicht ausreichend). Danach dann zu Extinction Rebellion Berlin als Parlamentarischer Beobachter für die Fraktion DIE LINKE.…
weiterlesen "Parlamentarische Beobachtung bei XR"
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Die Klimakrise ist Ausdruck des größten Marktversagens der Menschheitsgeschichte. Deshalb ist die sichtbare und spürbare Hand der Politik gefragt.
weiterlesen "Veranstaltungsreihe der Linksfraktion zu Klimagerechtigkeit"
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In dieser Ausgabe der Live-Talk-Reihe „Gösta & Gäste“ sprach ich mich den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Fabio De Masis Schwerpunkt ist die europäische Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik. Hier könnt ihr euch das Video noch…
weiterlesen "23.06 19 Uhr Live-Talk: Wer bezahlt die Krise?"
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Eine Änderung des Landesverwaltungsrechts mag zunächst harmlos klingen. Doch die Änderungen bezüglich der Rechte der Polizei, die in Schleswig-Holstein jetzt durch den Landtag beraten werden sollen, sind alles andere als das.
weiterlesen "Zum Gesetzentwurf des neuen Polizeirechts in Schleswig-Holstein"
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Wie oft hören wir, "Corona macht uns alle gleich". Oder: „Wir sitzen alle im gleichen Boot“. Das ist alles andere als richtig.
weiterlesen "Wir sitzen nicht alle im gleichen Boot"
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Mit Maske und Abstand beim Band der Solidarität in Hamburg. Weil soziale und Menschenrechte #unteilbar sind. Weil Klimagerechtigkeit Gerechtigkeit für den globalen Süden, Antirassismus & Schluss mit der Festung Europa bedeutet!
weiterlesen "#SoGehtSolidarisch"
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Nach dem rassistischen Mord am unschuldigen US-Bürger und Afroamerikaner George Floyd durch einen weißen Polizeibeamten ist Trauer und Mitgefühl angesagt. Nirgends darf es zu einer Opfer-Täter-Umkehr und peinlich-verharmlosenden Relativierungen von Rassismus kommen.
weiterlesen "Das Problem heißt Rassismus"
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Liebe SPD: Schön, dass ihr unsere Vorschläge lesen und kopieren könnt. Aber: Könnt ihr das schneller machen? Die SPD will mit einem Landtagsbeschluss die Landesregierung Schleswig-Holstein dazu auffordern, dass sie sich auf Bundesebene dafür einsetzt, dass Unternehmen, die in der…
weiterlesen "Keine Finanzhilfen für Unternehmen, die Dividenden ausschütten!"
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