Drucksache Nr.19//1359 - In 20 Städten ist die Luft so stark durch Autoabgase (Stickoxide) verschmutzt, dass hier nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Fahrverbote drohen. Die Bundesregierung selbst hat zur Lösung - halbherzig - die Idee eines Nulltarifs im ÖPNV ins…
weiterlesen "Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr schrittweise einführen"

Drucksache Nr.19//1360 - Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27.02.2018 drohen nun Fahrverbote in vielen deutschen Städten, da diese die einzige mögliche Maßnahme sind, die EU-Grenzwerte zur Luftreinhaltung einzuhalten. Die bisher durchgeführten bzw. geplanten…
weiterlesen "Hersteller zur wirksamen technischen Nachrüstung von Diesel-Pkw auf ihre Kosten verpflichten – Fahrverbote vermeiden"

Drucksache Nr.19//1298 - Der Klimawandel und globalisierte Handels- und Personenströme gefährden Nutztierbestände und Kulturpflanzen durch unbekannte Krankheiten, neu eingeschleppte Erreger oder zurückkehrende Seuchen. Wetterextreme und der immense Kostendruck durch den…
weiterlesen "Steuerfreie Risikoausgleichsrücklage für Landwirtschaft, Gartenbau und Forst"

Drucksache Nr.19//1124 - Trotz im letzten Jahr vorgenommener gesetzlicher Verschärfungen zum Export von hochradioaktivem Atommüll laufen die Planungen in Jülich weiter, um 152 Castor-Behälter in die USA zu exportieren. Ziel der Kleinen Anfrage ist es, die mit diesen Planungen…
weiterlesen "Atommüll-Export aus Jülich in die USA"

Drucksache Nr.19//1121 - Mit dem Fluglärmschutzgesetz sollte der Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitsschädigenden Wirkungen des Fluglärms deutlich verbessert werden. Da entgegen der im Gesetz fixierten Bestimmung, bis 2017 das Gesetz zu evaluieren, dem Bundestag noch kein…
weiterlesen "Bilanz des Gesetzes zum Schutz vor Fluglärm"

Drucksache Nr.19//1007 - "Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft", erklärte Altbundespräsident Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985 anlässlich des 40. Jahrestages der…
weiterlesen "Tag der Befreiung als gesetzlicher Gedenktag"

Drucksache Nr.19//1006 - Die Umstellung der Förderung erneuerbarer Energien auf Ausschreibungen gefährdet kleinere lokal verankerte Bürgerenergie-Projekte und die kommunale Beteiligung. Die Bürgerenergie ist aber eine tragende Säule der Energiewende. Zur Sicherung und zum Ausbau…
weiterlesen "Bürgerenergie retten"

Drucksache Nr.19//1091 - Für den weltweiten Betrieb von Atomkraftwerken sind zahlreiche Transporte mit radioaktiven und Kernbrennstoffen erforderlich. Eine Vielzahl solcher Atomtransporte finden im internationalen Handel über die Ostsee statt. Dabei werden nicht nur Frachschiffe,…
weiterlesen "Atomtransporte über die Ostsee"

Drucksache Nr.19//1043 - Neonikotinoide sind Insektengifte, die Nutzinsekten wie Wild- und Honigbienen schaden. Die wichtige Bestäuberleistung wird dadurch extrem eingeschränkt. Cyantraniliprol, ein Wirkstoff der Insektizid-Gruppe, steht hier im Fokus. Er wird zur…
weiterlesen "Schutzmaßnahmen für durch Pestizide gefährdete Insekten in Deutschland und der EU"

Drucksache Nr.19//1063 - Effiziente Energienutzung besitzt große Optimierungspotentiale und ist wichtiger Bestandteil für einen besseren Klimaschutz. Der lebensmittelerzeugende Bereich ist dabei besonders wichtig und es bedarf institutioneller Unterstützung. Das Bundesprogramm…
weiterlesen "Zukunft des Bundesprogramms für mehr Energieeffizienz in der Landwirtschaft und im Gartenbau"