Letzte Beiträge

Mein kleiner Jahresrückblick

Ein kleiner Rückblick 2019? Gar nicht so einfach, ich will ein paar kleine Schlaglichter werfen: Absolut prägend für mich die Klimabewegung. Ich war in diesem Jahr fast in jedem Monat als Parlamentarischer Beobachter bei Blockaden und Aktionen unterwegs, bei Ende Gelände, Free the soil in Brunsbüttel, Extinction Rebellion in Berlin, TKKG in Kiel.

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Neue Hoffnung in der SPD?

Einst wollte er den Kapitalismus überwinden, dann meinte er, den Rechtsradikalen den Wind aus den Segeln zu nehmen, indem er in Hamburg den Brechmittel-Einsatz einführte. Achidi John war das erste Todesopfer der Politik von Olaf Scholz, das sollten wir niemals vergessen! Deshalb bin ich froh, dass nicht Olaf Scholz zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden ist.

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Diese Regierung hat fertig!

Das Klimaschutzpaket schafft weder eine Grundlage für das Klimaziel 2030, noch ist es sozial gerecht. Was es aber schafft, ist, eine der wichtigsten Säulen für Klimaschutz, die Windindustrie, die bereits am Boden liegt, ganz zum Erliegen zu bringen.

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