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Ich bin entsetzt von den Vorfällen am Rande der antifaschistischen Gegendemo in Henstedt-Ulzburg. Ich wünsche der schwerverletzten Person rasche und vollständige Genesung. Zum Geschehen: Es ist irritierend, dass die Polizeidirektion Bad Segeberg in ihrem Bericht von einem Unfallgeschehen ausgeht.
mehr lesenInseln des Widerstands für Klimagerechtigkeit, gegen Klimakrise und Artensterben gibt’s überall: In Flensburg soll nach dem Willen von SPD, CDU, FDP und Grünen ein Stück Wald am Bahnhof einem Hotel und Parkhaus weichen.
mehr lesenEine Ehepaar, sie im Rollstuhl, steht in Rendsburg am Bahnsteig, der Fahrstuhl ist defekt. Bei der Bahn bekommen sie die Info, sie sollten sich doch an die Bahnhofsmission wenden. Doch die kann nichts tun, der Rollstuhl ist zu schwer. Die beiden kommen aus dem Krankenhaus in Kiel, sind ohnehin schon von der Anstrengung erschöpft.
mehr lesenDie heute veröffentlichte Studie von Fridays for Future Deutschland ist verdienstvoll. Aber im Vergleich zu Aktionsplan Klimagerechtigkeit der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag gibt es Leerstellen gerade beim Thema sozial-ökologischer Umbau und der Frage der globalen Gerechtigkeit. Ich habe dazu in Kürze zehn Thesen zur Debatte aufgeschrieben:
mehr lesenWolfgang Kubicki, FDP, hat ein Buch geschrieben, das den Titel „Meinungsunfreiheit“ trägt. Er könne sich an „keine Phase der Bundesrepublik erinnern, in der es um die Meinungsfreiheit so schlecht bestellt war, wie heute.“ Er meint, es sei egal, ob er sage „Du N**r“ oder „Du POC“, entscheidend sei, ob er damit die Menschenwürde seines Gegenübers beeinträchtigen wolle.
mehr lesenDiese Zeit braucht eine starke LINKE: Die Klimakatastrophe ist längst Realität und erreicht mit Dürren, Überschwemmungen und sterbenden Wäldern auch Deutschland. In der Corona-Krise vertieft sich die soziale Spaltung in unserem Land, absurder Reichtum wächst, während durch Massenentlassungen, Kurzarbeit, Niedriglöhne die kleinen und mittleren Einkommen sinken.
mehr lesenDie Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat soeben eine Solidaritätserklärung „Dannenröder Wald retten – Bäume statt Asphalt!“ für die Besetzer*innen des Dannis einstimmig angenommen! DIE LINKE im Bundestag unterstützt das Anliegen der Klimaaktivist*innen.
mehr lesenAm 05. Oktober jährt sich der Lehrer*innentag. Fast 800.000 Lehrerinnen und Lehrer unterrichten an den Schulen in Deutschland. Eine große Zahl von Menschen, die einen Beruf mit besonderer Verantwortung für die Erziehung und Ausbildung unserer Kinder ausüben gerade auch inmitten der Pandemie unter schwierigsten Bedingungen.
mehr lesenMorgen wird die Rodung und Räumung im Dannenröder Wald unter massiven Polizeieinsatz fortgesetzt. Bei den friedlichen Protesten der Besetzer*innen gegen die Rodung des völlig intakten Mischwaldes geht es nicht nur um den Protest gegen den Bau einer neuen Autobahn.
mehr lesenIm Danni hat die Polizei der schwarz-grünen Landesregierung in Hessen heute mit der Rodung des Waldes begonnen. Während ein Rekordsommer den nächsten jagt, Dürren zunehmen, Wälder, Tier- und Pflanzenarten vom Aussterben bedroht sind, kann sich im Jahr 2020 nur ein rückwärtsgewandtes Verkehrsministerium unter der Leitung von Andi Scheuer den Bau einer neuen Autobahn ausdenken.
mehr lesenDen Beschäftigten im Nahverkehr gilt der volle Rückhalt der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag für ihren Warnstreik für bessere Löhne und Gehälter auch und gerade inmitten der aktuellen gesellschaftlichen Krise.
mehr lesenTrotz Klimakrise bleibt Umwelt das Stiefkind des Bundeshaushalts, von Kanzleramt bis Rüstung wird das Vielfache ausgegeben, ein Drittel kostet der Atommüll. Linke fordert einen Haushalt im Einklang mit Pariser Klimaabkommen.
mehr lesenEin wunderbar bewegtes Wochenende, die Klimabewegung ist da und geht trotz Corona-Krise nicht mehr weg: Am Donnerstagabend das Gespräch zwischen unserem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger, Clara Mayer von Fridays for Future Deutschland und mir zur Frage von Klimastreik und „System Change“…
mehr lesenUnterwegs bei Ende Gelände als Parlamentarischer Beobachter für Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. (Triggerwarnung Polizeigewalt!) Zwei Finger sind in der Grube, einer hat ein Kohlekraftwerk bei Weisweiler blockiert
mehr lesenEine Wanne überholt uns, bremst uns aus, die Tür wird aufgerissen: „Wir führen jetzt eine anlasslose Personen- und Fahrzeugkontrolle durch.“ Mein Mitarbeiter Tim steigt aus, wir müssen sitzenbleiben.
mehr lesenHeute Vormittag waren wir bei Soli für Danni #waldstattasphalt im Danneröder Wald. Bei der Mahnwache und im Wald, bei den Baumhäusern, hatten wir die Gelegenheit, mit Aktivist*innen zu sprechen.
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