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Wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen, hat Helmut Schmidt, der von einigen als großer Politiker gesehen wird, einmal gesagt. Damit hat er das Elend des Neoliberalismus, dessen Gift unsere Gesellschaft durchtränkt hat, auf den Punkt gebracht[…]
mehr lesenEin kleiner Rückblick 2019? Gar nicht so einfach, ich will ein paar kleine Schlaglichter werfen: Absolut prägend für mich die Klimabewegung. Ich war in diesem Jahr fast in jedem Monat als Parlamentarischer Beobachter bei Blockaden und Aktionen unterwegs, bei Ende Gelände, Free the soil in Brunsbüttel, Extinction Rebellion in Berlin, TKKG in Kiel.
mehr lesenJapan setzt auf Wasserstoff in seiner Energiestrategie. Importiert werden soll dieser vor allem aus Australien. Dort liegt nach Ansicht der japanischen Regierung ausreichend Braunkohle, um den Energiebedarf auf Jahrhunderte zu decken. Deshalb geht es angesichts der Krisensituation mit außer Kontrolle geratenen Bränden für die australische Regierung um Einiges […]
mehr lesenEines der Dinge, die mich im letzten Jahr erschreckt haben, ist das Ausmaß von Hass und Rassismus. Das reicht von einer Liste von „weißen Verrätern“, auf der sich mein Name findet, über Morddrohungen und Todeswünsche und einer enthemmten „Debattenkultur“ in den sogenannten sozialen Netzwerken bis hin zum Mord an Walter Lübcke und dem rechten Terror in Halle.
mehr lesenEs geht ums Ganze. Das galt in 2019, das gilt auch in diesem Jahr: Weltweit leben wir in unfriedlichen Zeiten. Kriege werden durch die Staaten Europas mit Waffen angeheizt, Wirtschaftspolitik dient zur Aufrechterhaltung von Ausbeutung und Ungleichheit, die Klimakrise ist Ergebnis einer Wirtschaftsweise, die auf grenzenloses Wachstum und Profit zulasten des Wohles der großen Mehrheit geht.
mehr lesenWährend auch heute wieder Menschen im Mittelmeer ertrinken, in Lagern vergewaltigt, gefoltert und ermordert werden oder in der Wüste verdursten, wird an den Weihnachtstagen allerlei Salbungsvolles geredet werden, von christlichen Werten. Europa schottet sich ab[…]
mehr lesenIch wünsche Euch tolle Festtage, egal wo, ob und mit wem Ihr Weihnachten feiert. Ich bin überzeugt davon, dass wir gemeinsam diese Gesellschaft verändern können, dass wir Solidarität statt Konkurrenz und Gier leben können, dass wir Klimagerehtigkeit, soziale Gleichheit, Freiheit und Frieden erkämpfen können und dass jeder Mensch zum Guten fähig ist.
mehr lesenAls beim Weltklimagipfel in Madrid viele der Aktivist*innen frustriert waren, weil sie nicht das Erhoffte erreicht haben, hat Greta Thunberg die richtigen Worte gefunden: Die Hoffnung liege nicht bei den Regierungen und Unternehmen, sondern bei den Menschen.
mehr lesenDie fünf bisher heißesten Jahre seit Beginn der Wetteraufzeichnungen liegen hinter uns. Der Anteil von CO2 und Methan in der Atmosphäre steigt weiter. Wir steuern auf eine Erderhitzung um 3 bis 4 Grad bis zum Ende des Jahrhunderts zu.
mehr lesenDas Klimapaket bringt zu wenig Klimaschutz und spitzt die soziale Spaltung der Gesellschaft weiter zu. Klimagerechtigkeit wird uns nicht von den Regierungen geschenkt, sondern muss weltweit von den Menschen auf der Straße erkämpft werden.
mehr lesenHeute ist Internationaler Tag der Migrant*innen der United Nations. Schon heute verlieren Millionen Menschen wegen der Klimakrise ihr zu Hause. Sie sind diejenigen, die am Wenigsten zur Klimazerstörung beigetragen haben.
mehr lesenDas bringt nichts fürs Klima, ist aber unsozial und vertieft genauso wie der CO2-Preis beim Verkehr die soziale Spaltung. Deshalb treten wir als LINKE für verbindliche Regelungen ein, die für alle gelten.
mehr lesenIn Finnland werden die vier Parteien, die die Mitte-Links-Koalition bilden, von jungen Frauen geführt. Hier ist die Gleichstellung schon ein Stück weiter, auch in der Regierung: Die Premierministerin Sanna Marin ist mit 34 Jahren die jüngste Regierungschefin der Welt.
mehr lesenFranziska Giffey hat in der „Bild“ Greta Thunberg „Selbstinszenierung“ vorgeworfen, die ihrer Glaubwürdigkeit schade. Auch Thomas Bareiß, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium bei Altmaier, stimmt in den Chor der Medien und Trolle ein und wirft Greta „Scheinheiligkeit“ vor.
mehr lesenStark waren die Stimmen auf dem Alternativgipfel „Cumbre Social del Clima“. Sie haben deutlich gemacht, dass Klimagerechtigkeit und soziale Frage zusammengehören. Die Blockade auf dem Gipfel (inklusive des Polizeikessels) war genauso beeindruckend wie die Präsenz der anti-neoliberalen chilenischen Bewegung und die Entschiedenheit der Vertreter*innen indigener Gruppen.
mehr lesenIch bin davon überzeugt, dass wir eine LINKE brauchen, die gleichermaßen in den Bewegungen verankert ist und die unterschiedlichen Anliegen sozialer Bewegungen zusammenbringt und das Gemeinsame betont, die soziale und Menschenrechte nicht gegeneinander ausspielt, weil Solidarität unteilbar ist.
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