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Einst wollte er den Kapitalismus überwinden, dann meinte er, den Rechtsradikalen den Wind aus den Segeln zu nehmen, indem er in Hamburg den Brechmittel-Einsatz einführte. Achidi John war das erste Todesopfer der Politik von Olaf Scholz, das sollten wir niemals vergessen! Deshalb bin ich froh, dass nicht Olaf Scholz zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden ist.
mehr lesenHeute Morgen klingelte um 4:23 Uhr der Wecker, dann mit dem Roten Finger von Ende Gelände zum Tagebau, als Parlamentarischer Beobachter für die Linksfraktion. Ein wunderbarer, roter Morgen „What do we want? Climate Justice!“
mehr lesenDer neue Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes, zeigt, wie wichtig es bleibt, beim Kohleausstieg nicht nachzulassen und der Kaltschnäuzigkeit aus dem Bundeswirtschaftsministerium weiter Druck von der Straße entgegen zu setzen.
mehr lesenSeit Jahren stehen Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und DIE LINKE solidarisch an der Seite von Ende Gelände.
Auch dieses Wochenende bin ich mit vielen Genossinnen und Genossen als Parlamentarische Beobachter*innen bei den friedlichen Aktionen von #IchsagEndeGelaende dabei.
„Die Entscheidung des EU-Parlaments, den Klimanotstand auszurufen, ist ein richtiges Ausrufezeichen für echten Klimaschutz. Die Klimakrise ist kein Pillepalle, das bis zu den nächsten Wahlen aufgeschoben werden darf, sondern direkte Bedrohung für Mensch und Natur.
mehr lesen„Die Bedingungen für den Ausbau der Windenergie in Schleswig-Holstein sind so und so schon schlecht genug. So besteht seit Beginn der Jamaika-Koalition ein Moratorium für den weiteren Ausbau. Der Bau neuer Anlagen ist bereits fast zum Erliegen gekommen“, sagt Lorenz Gösta Beutin,
mehr lesenHeute ist der internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen. Jeden Tag versucht ein Mann, seine Frau umzubringen. Jeden dritten Tag gelingt es.
mehr lesenKlar darf man Dieter Nuhr mit Hitler vergleichen – man käme dann wahrscheinlich zum Ergebnis, dass sie außer der einen oder anderen Überschneidung ihrer Fan-Gemeinschaft wenig gemeinsam haben.
mehr lesenEiner der Gründer von Extinction Rebellion, Roger Hallam, steht schon länger in der Kritik, wegen Äußerungen, die eine Akzeptanz gegenüber rechten und sexistischen Positionen nahegelegt haben. Jetzt hat er nachgelegt und den Holocaust als quasi „normales Ereignis“ bezeichnet.
mehr lesenAm besten ist, dass es zum ersten Mal ein Klimaschutzgesetz geben soll. Damit werden Minderungsziele für die einzelnen Sektoren beziehungsweise Ministerien festgelegt. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.
mehr lesenZwei Jahre im Bundestag sind ein Wimpernschlag. Die rechten Schreihälse auszublenden, so gut es geht, und für Euch und alle anderen Zuschauer*innen zu reden, klappt ganz gut. Meine eigene Sprache finden, Themen immer wieder neu beleuchten, die Anliegen der Klimabewegung einzubringen sind für mich bei der Ausarbeitung der Reden immer wieder Herausforderungen.
mehr lesenBis jetzt hat Deutschland keine „Wiedergutmachung“, keine Entschädigung für diesen Völkermord geleistet. Stattdessen verhandelt die Bundesrepublik mit den Nachfahren des Massenmörders Wilhelm II. über die Rückgabe von Kunstgütern und ein Wohnrecht im Schloss Cecilienhof, wo die Potsdamer Konferenz stattfand. Für mich ist der Gedanke unerträglich, dass die Nachfahren des Massenmörders, der mit seinem Rassismus, Imperialismus, Kolonialismus und Antisemitismus mit Grundlagen für den deutschen Faschismus gelegt hat, je wieder irgendein Anrecht haben sollten, dort zu wohnen.
mehr lesenNach einer stressigen Sitzungswoche gestern Abend in Weimar eine wunderbare Veranstaltung mit zwei Vertreterinnen von FridaysForFuture Weimar, auf Einladung meiner Kollegin Martina Renner. In der behaglichen Atmosphäre der OMA (Other Music Academy) und vielen interessierten Gästen haben wir nach der Verabschiedung des Klimapakets die inhaltlichen und strategischen Perspektiven der Klimagerechtigkeits-Bewegung diskutiert.
mehr lesenDas Klimaschutzpaket schafft weder eine Grundlage für das Klimaziel 2030, noch ist es sozial gerecht. Was es aber schafft, ist, eine der wichtigsten Säulen für Klimaschutz, die Windindustrie, die bereits am Boden liegt, ganz zum Erliegen zu bringen.
mehr lesenEine neue Gasinfrastruktur aus Pipelines und Flüssiggas-Terminals wird für lange Zeit gebaut, deutlich über einen Zeitraum hinaus, bis zu dem die Welt treibhausgasneutral sein sollte. Auf der Strecke bleiben könnten dabei die Klimaschutzziele nicht nur Deutschlands, sondern auch Europas. Das diese aus dem Blick geraten, ist eine große Gefahr.
mehr lesenDie ohnehin am Boden liegende Windkraftindustrie wird jetzt mit
einer rigiden Abstandsregelung zusätzlich in Bedrängnis gebracht. Schon das Ausschreibungsdesign hat Jobs gekostet. Seit 2017 sind – einschließlich der jetzt von Enercon angekündigten 3.000 Arbeitsplätze – 37.000 Arbeitsplätze in der Windindustrie vernichtet worden.
Der Minister hat auf meine Fragen keine Antworten, kein Konzept und übernimmt für das Desaster auch keinerlei Verantwortung.
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