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Der Graben zwischen Überfluss und Not klaffte noch nie weiter auseinander als heute. Auf der einen Seite bereichert sich ein Teil der Weltbevölkerung auf Kosten von Ressourcen, Klima und der restlichen Bevölkerung immer weiter.
mehr lesenZeit zu handeln: Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit! Ab heute könnt ihr unser Wahlprogramm für die anstehende Bundestagswahl im September online lesen.
mehr lesenEgal ob Krise oder Konjunktur, die Zahl der Reichen in Deutschland und weltweit steigt weiter. Erstmals wurden weltweit über 20 Millionen Personen als Millionäre registriert, davon kommen 1.5 Millionen aus Deutschland mit einem Gesamtvermögen von 5.85 Billionen Dollar.
mehr lesenDie Klimapolitik der Bundesregierung ist zu schwach und sozial ungerecht. Darum wird das Klimaschutzgesetz wieder in Karlsruhe landen.
mehr lesenHeute haben die Kolleginnen und Kollegen des Fahrservices des Bundestags ihre Arbeit niedergelegt. Zurecht, wie ich finde, denn hätten sie es gewusst, dass der Bund sich weigert, den Beschäftigten des BwFuhrparkService GmbH einen Tariflohn zu zahlen?
mehr lesenÜberteuert, zahnlos, ungerecht – diese Bundesregierung ist weiter auf dem klimapolitischen Holzweg! Statt mit Klima-Ordnungsrecht auf den Parispfad zu kommen, wird die Industrie, die sich seit Jahrzehnten gegen jede Klimagesetzgebung zur Wehr setzt, lieber aus der Verantwortung entlassen und weiter mit Unsummen an Steuergeldern zugeschüttet.
mehr lesenIn einer aktuellen Erklärung wirft die UNO Deutschland eine Blockadehaltung bei der Freigabe von Impfpatenten vor. Die Freigabe der Patente für Coronaimpfstoffe könnte ärmeren Ländern helfen und Leben retten. Es ist linke Überzeugung die Corona-Politik nicht den Gesetzen des Marktes zu überlassen, die die Ärmsten der Armen zuvorderst treffen.
mehr lesenAnlässlich der Gesundheitsministerkonferenz haben heute Kolleg*innen des Städtischen Krankenhauses in Kiel protestiert, für die Wiedereingliederung und die bessere Bezahlung der Servicekräfte (Ein Haus, ein Tarif), gegen den Pflenotstand. Ich habe solidarische Grüße der LINKEN überbracht.
mehr lesenGestern habe ich anlässlich des Weltblutspendetags im Universitätsklinikum Kiel Blut gespendet. Für Patienten, Verletzte, Leukämieerkrankte und viele mehr sind die Blut- und Plasmaspenden lebensnotwendig. Leider spenden immer weniger Menschen Blut und Plasma, wodurch mancherorts bereits ein Mangel an Konserven besteht.
mehr lesenDas regelt der Markt. Es gibt keine Alternative. Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen. Jeder ist seines Glückes Schmied – Die Dogmen des Neoliberalismus haben sich seit Jahrzehnten durch unsere Gesellschaft gefressen, bestimmen noch immer politisches Handeln, auch in der Krise.
mehr lesenIn der neuen Folge der Reihe „Hinter den Kulissen des Bundestages“ rede ich mit Gesine Lötzsch über meine Arbeit im Wirtschaftsausschuss. Wie alle anderen Ausschüsse des Bundetages tagt auch dieser hinter verschlossenen Türen, vieles bleibt daher im Verborgenen. Ich berichte über Zynismus im Raumschiff Bundestag bei der Debatte über höhere Energiepreise.
mehr lesenIm Ton von Greta Thunberg warnte die scheidende Bundeskanzlerin als Umweltministerin in den 1990ern vor der Klimakrise als einer Frage von Leben und Tod. Fast 25 Jahre später ist klar: ihre neoliberale Klimapolitik ist ungerecht und gescheitert, darum braucht es einen Politikwechsel.
mehr lesenMit der CDU und Armin Laschet im Kanzleramt, egal, ob mit der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN oder der FDP steht ein Raubzug gegen kleine und mittlere Einkommen, gegen die Rente und die Sozialsysteme bevor. Es geht darum, wer die Kosten der Corona-Krise bezahlen soll.
mehr lesenOxfam hat vorgerechnet, dass bei einem Temperaturanstieg um 3 Grad die Weltwirtschaft um 18 Prozent einbrechen könnte. So werden etwa steigende Meeresspiegel, Missernten und extreme Wetterlagen die Wirtschaft vor allem im globalen Süden stark in Mitleidenschaft ziehen, aber selbst die hochindustrialisierten G7 Staaten werden laut dieser Analyse 8,5 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung verlieren.
mehr lesenZehn Argumente zum CO2-Preis: Wir steuern Vollgas gen Klimakatastrophe. Die Debatte muss sein, WIE, nicht ob Klimaschutz gemacht wird. „Mehr Markt“ hat letzte Jahrzehnte versagt, wir brauchen Regeln, aus denen sich niemand rauskaufen kann. Nur gerechte Klimapolitik findet Akzeptanz. Deshalb in zehn Punkten ein kleiner Faktencheck zur Debatte um den CO2-Preis […]
mehr lesenDIE LINKE ist darum Sozialversicherung und Triebkraft der Bürgerinnen und Bürger beim Klimaschutz und der Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen. Wir treten zur Bundestagswahl an, um einen echten Politikwechsel möglich zu machen, ganz besonders auch beim Klimaschutz. Wir sind überzeugt, dass es mit der Union nicht den notwendigen Klimaschutz und ohne DIE LINKE kein Halten beim Auseinanderdriften der Gesellschaft zwischen Arm und Reich geben kann.
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