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Diese EU tötet!

Alan Kurdi ist der Name des Jungen, dessen Leichnam im September 2015 an die türkische Mittelmeerküste gespült wurde. Das Foto hat mit zu einer Welle der Solidarität beigetragen, die 2015 die „Willkommenskultur“ geprägt hat.

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Strategiekonferenz 2020

Heute bin ich auf der Strategiekonferenz DIE LINKE in Kassel: Es ist gut, dass wir abseits von Wahlkämpfen und innerparteilichen Wahlen miteinander über unsere Strategien diskutieren: Was setzen wir als Linke dem Rechtsruck entgegen?

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Kranke Menschen pflegen, statt Personal ausquetschen!

Rund 3300 Pflegende gibt es im Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH). Das ist zu wenig, um die Patientinnen und Patienten angemessen zu versorgen. Das Personal in Kiel und Lübeck arbeitet am Limit und darüber hinaus, leistet Überstunden, wird schlecht bezahlt und wird durch die permanente Überlastung selber krank.

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Windenergie fördern, nicht blockieren!

Schleswig-Holstein als ehemaliges Vorzeigeland der Windenergie-Branche, ist gleichzeitig ein Kernland der Windenergie-Gegner. Immer höhere Hürden, insbesondere im Bereich sinnloser Abstandsregelungen oder Moratorien aus Angst vor einer Debatte lähmen die Entwicklung der Energiewende und vernichten Arbeitsplätze in der Windkraftbranche.

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Rechten Terror bekämpfen.

Es war der 9. Oktober letzten Jahres, als ich ein ähnliches Foto gepostet habe, zum antisemitischen Terror in Halle. Heute trauern wir wieder um die Opfer in Hanau, mit den Überlebenden und Angehörigen.

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Die Selbstzerstörung der CDU

Christine Lieberknecht winkt ab, sie hätte nur für den Vorschlag von Bodo Ramelow zur Verfügung gestanden, jetzt gäbe es nur die Möglichkeit von Neuwahlen oder einer Wahl von Ramelow als Ministerpräsident. Ginge es nicht um unsere Demokratie, man könnte sich mit Popcorn im Kinosessel zurücklehnen.

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Eine andere Mobilität ist möglich!

Lorenz Gösta Beutin, MdB, klima- und energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, diskutiert in Reinbek mit Stephan Jersch von der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und Martina Bornstein von der Kresistagsfraktion DIE LINKE Stormarn über alternative Mobilitätskonzepte.

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FAZ-Gastkommentar: Sozialismus geht nur grün

In der FAZ habe ich in einem Gastkommentar aufgeschrieben, warum Sozialismus nur grün geht. Aber lest selber:

(…) Die Klimakrise ist ein Brandbeschleuniger sozialer Ungerechtigkeit. So wie der Kapitalismus einige wenige Jackpot-Gewinner auf Kosten vieler Verlierer hat, so sind die Nieten auch in der Klimakrise ungleich verteilt.

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Das solidarische Hamburg erkämpfen!

Freitagabend war ich in Hamburg-Eppendorf auf Einladung der dortigen Stadtteilgruppe zur Veranstaltung Das Klima retten, nicht den Kapitalismus! Eine gute Veranstaltung und Diskussion dazu, was linke Klimapolitik bedeutet, in Hamburg, bundes- und weltweit.

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