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Die Besetzung des Dannenröder Waldes wird als Anfang der Verkehrswende in Deutschland in die Geschichte eingehen. Die A49 ist wie jedes neue Autobahnprojekt hierzulande ein Irrweg und aus dem letzten Jahrhundert.
mehr lesenDeutschland ist kein Klimaschutzweltmeister, wie es uns die Bundesregierung gebetsmühlenartig immer wieder erzählt. Im Gegenteil. Eine neue Studie der Klimaschutz-Organisation „Germanwatch“ und des NewClimate Institute zeigt, das Deutschland beim Klimaschutz hinter Ländern wie Indien und Chile landet.
mehr lesenDer Hass auf den „Kosmopolitismus“, auf Aufklärung und Wissenschaft, die eine Gefahr für den Glauben seien, ist seit Ernst Moritz Arndt eines der zentralen Theoreme der völkisch-antisemitischen Bewegung. In seinen „Betrachtungen eines Unpolitischen“ benutzte Thomas Mann das Bild des „heimatlosen Kosmopoliten“ (Mann emanzipierte sich später von dieser im Kern völkischen Sichtweise). […]
mehr lesenDas Friedensforschungsinstitut Sipri hat auch für das vergangene Jahr einen mehr als deutlichen Anstieg der weltweiten Rüstungsausgaben festgestellt. Allein in einem Jahr schossen sie um 8,5 Prozent in die Höhe. Allein die 25 größten Rüstungskonzerne setzten 361 Milliarden Dollar um. Nichts deutet bisher darauf hin, dass sich dieser Trend im Krisenjahr 2020 umgekehrt hätte.
mehr lesenEigentlich sollte es niemanden überraschen: Im Standort des Tönnies Konzerns in in Weißenfels in Sachsen-Anhalt sind bei einem Test 172 Mitarbeiter*innen positiv auf eine Infektion mit dem Corona-Virus getestet worden. Zum wiederholten Mal zeigt sich, dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter*innen in den Fleischfabriken nicht dazu geeignet sind, sie vor Ansteckungen zu schützen.
mehr lesenEin Ausschuss der CDU, der den in diesem Zusammenhang schon ironischen Namen „Soziale Sicherung und Arbeitswelt“ trägt, hat Vorschläge für ein neues Rentenkonzept der Union vorgelegt. In Fortsetzung der Angriffe auf das Renteneintrittsalter wird empfohlen das einheitliche Renteneintrittsalter gänzlich abzuschaffen.
mehr lesenDer Kampf gegen das HIV Virus hat viele Erfolge zu verzeichnen. So ist die Zahl der jährlichen Infektionen seit 2010 um 23 Prozent zurückgegangen und die Therapie für infizierte Menschen hat große Fortschritte gemacht.
mehr lesen„Emanzipatorische Themen wie Migration, Flüchtlingssolidarität, Antirassismus, Feminismus und Umweltpolitik gegenüber der Klassenfrage ausspielen, ist Unfug. Klassenpolitik ist umfassender als nur Lohnpolitik. Es muss durchdringen, dass weltweite Klimapolitik die zentrale soziale Frage unserer Zeit ist. Eine Linke, die darauf keine Antwort hat, hätte keine Zukunft.“
mehr lesenVom 25. – 28. November war ich als Parlamentarischer Beobachter im Dannenröder Wald. Ich war nur einer von vielen Parlamentarischen Beobachter*innen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und unsere Landtagsfraktionen. Seit Anfang Oktober wird der völlig intakte Mischwald gerodet und fällt einer rückwärtsgewandten Verkehrspolitik zum Opfer.
mehr lesenDer Klimawandel ist nicht aufzuhalten, selbst wenn wir es schaffen die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Umso wichtiger ist es, dass wir uns nicht zufrieden geben den Klimawandel einzudämmen, sondern wir müssen eine Vision entwickeln, wohin wir mit dieser Gesellschaft hinwollen. Wir wollen, dass soziale Gerechtigkeit und der Klimaschutz verbunden werden, denn an dieser Stelle hakt es im Bundestag.
mehr lesenIch werde ab Mittwochabend im Danni sein und die Proteste gegen Asphaltierung des Dannis als Parlamentarischer Beobachter begleiten. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag unterstützt das Anliegen der Klimaaktivist*innen im Dannenröder Wald. Wir fordern einen sofortigen Baustopp für die A 49 und anderen überflüssigen Autobahnen!
mehr lesenIm Kieler Landtag stand heute die Energiewende- und Klimaschutzpolitik auf der Tagesordnung. Dabei ist festzustellen, dass die Bemühungen der Jamaika-Koalition mutlos und inkonsequent sind. Das geplante 1,5 Grad Ziel der Pariser Klimakonferenz rückt weiter in große Ferne.
mehr lesenEine „Bluttaufe“ für junge Soldaten. So nannten die Soldaten in Afghanistan die Ermordung von Zivilisten und Gefangenen, eine Art Aufnahmeritual also. General Angus Campbell, Chef der australischen Verteidigungskräfte, zieht nach 15 Jahren Einsatz in Afghanistan nach eigenen Aussagen eine „beschämende Bilanz“.
mehr lesenIn der vergangenen Woche habe ich über 1000 Mails von Bürger:innen zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes erhalten, über das morgen im Bundestag abgestimmt werden soll. Meine Mitarbeiter:innen und ich haben natürlich versucht, möglichst viele Mails zu beantworten. Wir haben dafür auch viel positives Feedback bekommen. Gerne stelle ich Euch meinen Antworttext für die Anfragen zur Verfügung. Vorab noch ein paar Worte zum vorgelegten Gesetzesentwurf […]
mehr lesenAm 26.11 um 20 Uhr freue ich mich mit Katina Schubert, der Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Berlin und Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, über rebellisches Regieren mit Bewegungen am Beispiel der Mietenpolitik, die Verkehrswende, das Corona-Krisenmanagement und vieles mehr zu sprechen. Auf Facebook, Twitter, Youtube und via Zoom könnt ihr zuschauen und mitdiskutieren!
mehr lesenWie letztens eindrucksvoll bei ZDF Magazin Royale vorgeführt, gibt es gar keine Notwendigkeit für die Superreichen dieses Landes oder weltweit eine Verschwörung anzuzetteln oder sich an einer solchen zu beteiligen, die dafür sorgen soll, dass alles nach ihren Wünschen läuft. Denn dies ist längst und ganz ohne Verschwörung der Fall. Das nennt sich Kapitalismus.
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